Vorlage - BR-2024-036

 
 
Betreff: Wahl eines Vertreters der Gemeinde für die Schulkonferenz
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:AmtsdirektorAktenzeichen:10.24
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Britz Entscheidung
26.06.2024 
Gemeindevertretung Britz ungeändert beschlossen   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz bestellt

 

 

  Frau/Herrn ________________________________________

 

 

als Vertreter/in des Schulträgers in die Schulkonferenz der Max-Kienitz-Schule.

 

 


Sachverhalt:

 

Die Gemeinde Britz ist Träger der Max-Kienitz-Schule.

 

Gemäß § 90 Absatz 1 des Gesetzes über die Schulen im Land Brandenburg (BbgSchulG) wird an jeder Schule eine Schulkonferenz gebildet, die sich unter anderem aus der Schulleitung und Vertretern der Lehrkräfte, Schüler und Eltern zusammensetzt. Darüber hinaus ist auch ein Vertreter des Schulträgers Mitglied in der Schulkonferenz (§ 90 Absatz 1 Nummer 5 BbgSchulG).

 

Hat die Gemeindevertretung eine einzelne Person zu bestellen, handelt es sich um eine Einzelwahl nach § 40 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf). Sie ist grundsätzlich geheim (§ 39 Absatz 1 Satz 5 BbgKVerf). Abweichend davon kann offen gewählt werden, wenn die Gemeindevertretung dies vor der Wahl einstimmig beschließt (§ 39 Absatz 1 Satz 6 BbgKVerf).

 

 

 

 

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen

ja         nein

 

Kosten

Kontierung

Haushaltsjahr(e)

 

 

 

  Mittel stehen zur Verfügung

Bemerkungen/Deckungsvorschlag

  Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

  Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung:

 


rg Matthes

Amtsdirektor

 

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen