Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg wählt

Frau/Herrn ________________________________

als ehrenatmliche/n Vertreter/in der Stadt Oderberg in die Kommunale Arbeitsgemeinschaft (KAG) „Kulturerbe Oderbruch“.

Sachverhalt:

Die Stadt Oderberg ist Mitglied der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) „Kulturerbe Oderbruch“.

Gemäß § 7 der Vereinbarung zur Gründung und Arbeitsweise einer Kommunalen Arbeitsgemeinschaft „Kulturerbe Oderbruch“ besteht die Mitgliederversammlung aus den kommunalen Hauptverwaltungsbeamten der Mitgliedkommunen, dessen ständigen Vertretern, einer ihrer mit seiner schriftlichen Vollmacht versehenen Bediensteten oder den ehrenamtlichen Vertretern der                   Mitgliedsorte.

Die Wahl des ehrenamtlichen Vertreters der Mitgliedsorte erfolgt als Einzelwahl auf Grundlage § 40 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf). Sie ist grundsätzlich geheim (§ 39 Absatz 1 Satz 5 BbgKVerf). Abweichend davon kann offen gewählt werden, wenn die               Gemeindevertretung dies vor der Wahl einstimmig beschließt (§ 39 Absatz 1 Satz 6 BbgKVerf).

Die vorliegende Beschlussvorlage hat nur deklaratorischen Charakter, verbindlich ist das proto-kollierte Wahlergebnis.

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

Beschlussfassung:

Entsprechend des Beschlussvorschlages

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen