Vorlage - LI-2024-016 IV

 
 
Betreff: Stand Vernässungsprojekt Oderbruch
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Liepe Information
06.08.2024 
Gemeindevertretung Liepe zur Kenntnis genommen   
Anlagen:
2024-04-11 Anschreiben Biossphäre
2024-04-25 Antwort Biossphärenreservatsverwaltung
2024-05-15 Antwort BfN
2024-05-30 Antwort MLUK
2024-05-28 Fragenkatalog_Niederoderbruch
2024-03-19 _ANK Antrag Niederoderbruch Final ohne Kostenschaetzung
2024-07-21_Antwort_BfN

Sachverhalt:

Mit Beschlüssen sprachen sich die Gemeindevertretungen Liepe und Hohenfinow gegen das Vernässungsprojekt der Biossphärenreservatsverwaltung aus. Das Amt Britz-Chorin-Oderberg sandte entsprechende Mitteilungen an die Präsidentin des Bundesamtes für Naturschutz (BfN), an den Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK) des Landes Brandenburg und an den Leiter der Biossphärenreservatsverwaltung Schorfheide-Chorin. Von allen drei angeschriebenen Institutionen liegen nun die Antworten vor, die als Anlage beigefügt sind. Weiterhin informierte am 28.05.2024 die Biossphärenreservatsverwaltung, dass der Antrag zum geplanten Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz- (ANK) Modellprojekt „Niederoderbruch und Unteres Finowtal“  durch den Projektträger, den WWF Deutschland, beim Bundesamt für Naturschutz (BfN) eingereicht worden sei (liegt ebenso bei). Folgender Zeitplan läge dem zugrunde:

-          Planungsphase Herbst 2024 bis Herbst 2027

-          Beantragung der Umsetzungsphase bis Winter 2027

-          Umsetzungsphase 2028 bis 2037

 

Mit Beginn der Planungsphase würde demnach die Projektbegleitende Arbeitsgruppe eingerichtet, zu der Kommunalvertreter eingeladen werden. Aus den bislang durchgeführten Informationsveranstaltungen zum Projekt sei ein Fragekatalog entstanden, der wichtige Fragen zum Projekt zusammenfassen würde. Auch dieser Katalog ist als Anlage beigefügt. Ein Ergebnis der interkommunalen Kooperation und Diskussion zu diesem Thema ist auch der beigefügte Brief des Herrn Bürgermeisters Ronny Püschel (Hohenfinow) vom 20. Juli 2024. Dieses Schreiben haben auch die Bürgermeisterinnen Frau Hähnel (Oderberg), Frau Schwarz (Liepe) und Frau Fürst (Niederfinow) unterzeichnet.