Vorlage - OD-2024-057

 
 
Betreff: Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Entwicklungsausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:AmtsdirektorAktenzeichen:10.24
Beratungsfolge:
Stadtverordnetenversammlung Oderberg Entscheidung
17.07.2024 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg ungeändert beschlossen   

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beruft folgende Personen als beratende Mitglieder in den Entwicklungsausschuss der Stadtverordnetenversammlung:

 

 

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Sachverhalt:

 

Mit Beschluss OD-2024-049 hat die Stadtverordnetenversammlung einen Entwicklungsausschuss gebildet. In diesen Ausschuss können nach § 44 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) beratende Mitglieder (sogenannte »sachkundige Einwohner«) berufen werden. Sachkundige Einwohner haben in dem Ausschuss, in den sie berufen werden ein aktives Teilnahmerecht, sie können jedoch nicht Vorsitzende oder stellvertretende Vorsitzende eines Ausschusses sein und haben keine Stellvertreter.

 

Die Stadtverordnetenversammlung legte hierbei eine maximale Anzahl von zwei sachkundigen Einwohnern für den Entwicklungsausschuss fest.

 

 

 

 

 

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen

ja         nein

 

Kosten

Kontierung

Haushaltsjahr(e)

ca. 200 Euro p. a.

1110101-80100-5421000

2024

  Mittel stehen zur Verfügung

Bemerkungen/Deckungsvorschlag

  Mittel stehen nicht zur Verfügung

Jeder sachkundige Einwohner erhält nach § 5 Absatz 1 der Entschädigungssatzung der Stadt Oderberg pro Anwesenheit bei einer Sitzung ein Sitzungsgeld in Höhe von 20 Euro.

  Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung:

 


rg Matthes

Amtsdirektor

 

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen