Vorlage - OD-2024-058

 
 
Betreff: Wahl eines Stellvertreters für ein weiteres Mitglied im Amtsausschuss des Amtes Britz-Chorin-Oderberg
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:AmtsdirektorAktenzeichen:10.24
Beratungsfolge:
Stadtverordnetenversammlung Oderberg Entscheidung
17.07.2024 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg ungeändert beschlossen   

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg bestellt

 

Frau/Herrn _________________________________

 

zur/zum Stellvertreter/in für Frau Nicole Hampel als weiteres Mitglied der Stadt Oderberg im Amtsausschuss.

 

 

 


Sachverhalt:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg hat auf ihrer konstituierenden Sitzung am 3. Juli 2024 gemäß § 136 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) weitere Mitglieder und deren Stellvertretungen in den Amtsausschuss bestellt (vgl. Vorlage OD-2024-038). Als ein weiteres Mitglied wurde Frau Nicole Hampel und als ihre Stellvertreterin Frau Christin Werner bestellt. Im Nachgang der Sitzung ergab sich bezüglich dieser Stellvertretung Änderungsbedarf. Es soll somit eine Stellvertreterin bzw. ein Stellvertreter für Frau Hampel neu gewählt werden.

 

Hat die Stadt nur eine Person zu bestellen, handelt es sich um eine Einzelwahl nach § 40 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf). Sie ist grundtzlich geheim (§ 39 Absatz 1 Satz 5 BbgKVerf). Abweichend davon kann offen gewählt werden, wenn die Gemeindevertretung dies vor der Wahl einstimmig beschließt (§ 39 Absatz 1 Satz 6 BbgKVerf).

 

 

 

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen

ja         nein

 

Kosten

Kontierung

Haushaltsjahr(e)

 

 

 

  Mittel stehen zur Verfügung

Bemerkungen/Deckungsvorschlag

  Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

  Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung:

 


rg Matthes

Amtsdirektor

 

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen