Vorlage - AA-2024-031

 
 
Betreff: Wahl des Vorsitzenden des Amtsausschusses
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:AmtsdirektorAktenzeichen:10.24
Beratungsfolge:
Amtsausschuss Entscheidung
01.08.2024 
Amtsausschuss ungeändert beschlossen   

Der Amtsausschuss des Amtes Britz-Chorin-Oderberg wählt

 

 

Frau/Herrn _____________________________________________

 

 

zur/m Vorsitzenden des Amtsausschusses.

 


Sachverhalt:

 

Nach § 33 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) in Verbindung mit § 140 Absatz 1 Satz 1 BbgKVerf wählt der Amtsausschuss aus seiner Mitte den Vorsitzenden und einen oder mehrere Stellvertreter.

 

Die  Wahl  erfolgt  als  Einzelwahl auf  Grundlage  des  §  40  BbgKVerf.  Sie  ist  grundsätzlich  geheim (§ 39  Absatz  1  Satz  5  BbgKVerf).  Abweichend  davon  kann  offen  gewählt  werden,  wenn  der Amtsausschuss dies vor der Wahl einstimmig beschließt (§ 39 Absatz 1 Satz 6 BbgKVerf).

 

Die vorliegende Beschlussvorlage hat nur deklaratorischen Charakter, verbindlich ist das protokollierte Wahlergebnis.

 

 

 

 

 

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen

ja         nein

 

Kosten

Kontierung

Haushaltsjahr(e)

380 Euro pro Monat

1110101-10100-5421000

2024 2029

  Mittel stehen zur Verfügung

Bemerkungen/Deckungsvorschlag

  Mittel stehen nicht zur Verfügung

zusätzliche Aufwandsentschädigung für den Vorsitzenden des Amtsausschuss

  Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung:

 


rg Matthes

Amtsdirektor

 

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen