Vorlage - AA-2024-032

 
 
Betreff: Wahl des ersten Stellvertreters des Vorsitzenden des Amtsausschusses
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:AmtsdirektorAktenzeichen:10.24
Beratungsfolge:
Amtsausschuss Entscheidung
01.08.2024 
Amtsausschuss ungeändert beschlossen   

Der Amtsausschuss des Amtes Britz-Chorin-Oderberg wählt

 

 

Frau/Herrn ____________________________________________

 

 

zur/m ersten Stellvertreter/in der/s Vorsitzenden des Amtsausschusses.

 


Sachverhalt:

 

Nach § 33 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) in Verbindung mit § 140 Absatz 1 Satz 1 BbgKVerf wählt der Amtsausschuss aus seiner Mitte den Vorsitzenden und einen oder mehrere Stellvertreter. Die Stellvertreter werden einzeln in der Reihenfolge der Stellvertretung gewählt.

 

Die  Wahl  erfolgt  als  Einzelwahl auf  Grundlage  des  §  40  BbgKVerf.  Sie  ist  grundsätzlich  geheim (§ 39  Absatz  1  Satz  5  BbgKVerf).  Abweichend  davon  kann  offen  gewählt  werden,  wenn  der Amtsausschuss dies vor der Wahl einstimmig beschließt (§ 39 Absatz 1 Satz 6 BbgK-Verf).

 

Die vorliegende Beschlussvorlage hat nur deklaratorischen Charakter, verbindlich ist das protokol-lierte Wahlergebnis.

 

 

 

 

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen

ja         nein

 

Kosten

Kontierung

Haushaltsjahr(e)

 

 

 

  Mittel stehen zur Verfügung

Bemerkungen/Deckungsvorschlag

  Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

  Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung:

 


rg Matthes

Amtsdirektor

 

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen