Vorlage - BR-2024-051

 
 
Betreff: Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Sozialausschuss der Gemeindevertretung
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:AmtsdirektorAktenzeichen:10.24
Beratungsfolge:
Sozialausschuss Britz Vorberatung
19.08.2024 
Sozialausschuss Britz zur Kenntnis genommen   
Gemeindevertretung Britz Entscheidung
26.08.2024 
Gemeindevertretung Britz ungeändert beschlossen   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beruft folgende weitere Personen als beratende Mitglieder (sachkundige Einwohner) in den Sozialausschuss der Gemeindevertretung:

 

 

  1. ________________________________________________

 

 

  1. ________________________________________________

 

 

  1. ________________________________________________

 

 

 


Sachverhalt:

 

Mit Beschluss BR-2024-038 hat die Gemeindevertretung einen Sozialausschuss gebildet. In diesen Ausschuss können nach § 44 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) beratende Mitglieder (sogenannte »sachkundige Einwohner«) berufen werden.

 

Sachkundige Einwohner haben in dem Ausschuss, in den sie berufen werden ein aktives Teilnahmerecht, sie können jedoch nicht Vorsitzende oder stellvertretende Vorsitzende eines Ausschusses sein und haben keine Stellvertreter.

 

Die Berufung der sachkundigen Einwohner erfolgt formlos, die namentliche Besetzung kann aber

nach § 44 Absatz 2 Satz 4 BbgKVerf durch deklaratorischen Beschluss festgestellt werden. Dieser

Beschluss dient lediglich der Klarstellung und Dokumentation.

 

 

Haushaltsauswirkungen

 

 ja

 nein

Haushaltsjahr(e):

2024 2029

  Deckung vorhanden

  HHPL

  ÜPL

  APL

hrl. Folgekosten:

360 Euro/Jahr p. P. 

Ergebnishaushalt

 

Kontierungen:

Erträge

Euro

 

Aufwendungen

Euro

1110101-10100-5421000

Finanzhaushalt

 

 

Einzahlungen

Euro

 

Auszahlungen

Euro

 

Bemerkungen/Erläuterungen:

 

Bemerkungen/Deckungsvorschlag

Jeder sachkundige Einwohner erhält pro Anwesenheit bei einer Sitzung ein Sitzungsgeld

in Höhe von 30 Euro. § 5 Absatz 1 Aufwandsentsentschädigungssatzung der Gemeinde Britz

 

Bestätigung Kämmerei

 


 


rg Matthes

Amtsdirektor

 

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen