Vorlage - BR-2024-066 IV
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Sachverhalt:
Am 9. August 2024 gab es eine erste Gesprächsrunde zur Thematik „Weiterentwicklung Gewerbegebiet Britz“. Vertreter des Landkreises und der WITO wandten sich an die Amtsverwaltung.
Demnach hätte die Wirtschaftsförderung Land Brandenburg GmbH (WFBB) ein Gewerbe- und Industrieflächenkonzept für das Land Brandenburg erstellt. Ein Ergebnis dieser Untersuchung wäre, dass die Thematik der Gewerbeflächenentwicklung und -verfügbarkeit in Brandenburg eine hohe Relevanz besitze, insbesondere unter dem Gesichtspunkt, dass in Brandenburg ein Rückgang der Angebotsflächen zu verzeichnen sei. Dabei übersteige die Nachfrage die bestehenden Angebote - auch im Landkreis Barnim. Es bestünden Probleme die Nachfrage nach Gewerbegebieten und -räumen im Landkreis zu decken. Vielmehr träfe die Nachfrage auf einen Rückgang der Angebotsflächen im Landkreis. Es bestünde damit die Gefahr, dass im Landkreis ansässige Betriebe, die sich nicht erweitern können, den Landkreis verlassen.
Dieser Sachstand wurde in einer Arbeitssitzung von WFBB, Landkreis und WITO intensiv diskutiert. Obwohl es derzeit aktuell keine gesonderten Fördermittel gibt waren sich alle Beteiligten einig, dass diesem Handlungsbedarf Rechnung zu tragen wäre und für den Landkreis Barnim Lösungsansätze entwickelt werden müssen.
Es geht folglich darum, landkreisspezifische Lösungen zu entwickeln, die allen Gemeinden und Städten im Landkreis zugutekommen. In den Beratungen mit der WFBB hat der Landkreis den Vorschlag von WFBB und WITO aufgegriffen und forciert ein Pilotprojekt „Gewerbeflächenentwicklung im Barnim“. Dazu hatte die WITO, in Abstimmung mit der WFBB mehrere Gewerbegebiete benannt, die aus ihrer Sicht einer „Ordnung“ zuzuführen wären und als „Blaupause“ für den gesamten Landkreis dienen könnten. Die WFBB und WITO kamen überein, dass ein solches Projekt anhand des Gewerbegebietes Britz durchgeführt werden könnte, da hier mehrere Hemmnisse (z.B. Abweichung vom Regionalplan, keine hoheitliche Aufgabe der Kommune, nicht vorhandene finanzielle und personelle Ressourcen der Gemeinde zur selbständigen Umsetzung solcher Projekte) für die weitere Entwicklung des GE-Gebietes vorliegen. Neben den vielfältigen Problemen ist die Vielfalt an Eigentümern, die dieses Gewerbegebiet besonders hervorhebt, aber auch exemplarisch für andere Standorte stehen könnten. Darüber hinaus sei der Leerstand, die Lage an der Grenze zu in einem Groß-Schutzgebiet, die Lage am Ortsrand aber auch ein Bahnanschluss und die nahe Autobahn bemerkenswert. Vor diesem Hintergrund empfiehlt die Amtsverwaltung eine Fortführung der Gespräche und einen weiteren Austausch mit den Beteiligten über die Art und Weise des weiteren Vorgehens.
In diesem Zusammenhang sei noch auf den Stand des Glasfaserausbaus verwiesen. Die entsprechende Erschließung erfolgt durch die GlasfaserPlus GmbH. Der Baustart wird, so die Aussage der Unternehmung, im November starten, wenn alle Genehmigungen vorliegen. Bisher liegt jedoch kein präzisierter Bauablaufplan vor. Es sollen 1.030 Haushalte im Einzugsgebiet des geplanten Glasfaser-Ausbaus vorrangig in Britz-Kolonie liegen - allerdings ist das Gebiet Dorf Britz und das Gewerbegebiet bisher nicht in die Planung einbezogen worden. Die GlasfaserPlus GmbH geht von ca. 16,5 km Tiefbauarbeiten in offener und geschlossener Bauweise aus (Anträge auf Aufbruchgenehmigungen wurden bisher nicht gestellt); vor Baubeginn wurde seitens der Verwaltung auch eine gemeinsame Ortsbegehung mit allen Beteiligten gefordert.
Die Amtsverwaltung drang nachdrücklich auf eine Erschließung auch der Bereiche Britz-Dorf und des Gewerbegebietes. Mit E-Mail vom 20.09. wurde von der GlasfaserPlus GmbH mitgeteilt: „Wir arbeiten im Hintergrund an einer Lösung, da wir nicht so ohne weiteres neue Adressen und Gebiete mit in den Ausbau aufnehmen können. Wir müssen prüfen inwiefern die dadurch anfallenden Mehrkosten den Business Case für Britz verändern und evtl. unwirtschaftlich(er) machen. Da wir eigenwirtschaftlich ausbauen steht hinter jeder neuen Adresse auch eine Kosten-Nutzen-Rechnung. Wenn die Aufnahme des Gewerbegebietes für uns finanziell darstellbar ist, gibt es 2 Möglichkeiten das umzusetzen.
Wir können das Gewerbegebiet in die aktuelle Ausbauphase integrieren und bauen die Anschlüsse mit den restlichen HAs in Britz einfach mit oder wir stellen für das Gebiet einen eigenen Business Case auf und erschließen es in einer separaten Bauphase die unseren Regelausbau in Britz nachgestellt wird.
Beide Varianten sollten aber den aktuellen Ausbau in Britz nicht behindern.
Die MIH kalkuliert gerade final die Kosten die zur Erschließung des Gewerbegebietes anfallen. Ich erwarte in den nächsten Tagen die Zahlen und dann sind wir Ihnen gegenüber aussagefähig, wie wir das Thema weiter angehen.“ Ende Zitat
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