Vorlage - PS-2024-045

 
 
Betreff: Benennung der Mitglieder und des Vorsitzenden des Entwicklungsausschusses
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:AmtsdirektorAktenzeichen:10.24
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Parsteinsee Entscheidung
09.12.2024 
Gemeindevertretung Parsteinsee ungeändert beschlossen   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Parsteinsee beschließt folgende Besetzung des Entwicklungsausschusses:

 

 

 

 

 

 

Mitglieder

 

sachkundige Einwohner

 

Vorsitzende/r

1

Michael Stürmer

1

Johannes Bittcher

 

 

 

2

Marvin Ehrenberg

2

Silvio Lange

 

 

 

3

Diana Krahn

3

rg Lehmann

 

 

 

4

Liane Reuter

4

Dirk Silberbach

 

 


Sachverhalt:

 

Mit Beschluss PS-2024-022 hat die Gemeindevertretung einen Entwicklungsausschuss gebildet.

 

Nach § 44 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) benennen die Fraktionen entsprechend ihrem Vorschlagsrecht die Ausschussmitglieder. So lange in der Gemeindevertretung keine Fraktionen existieren, erfolgt die Benennung direkt durch die Mitglieder der Gemeindevertretung. § 44 Absatz 5 Satz 4 legt weiterhin fest, dass der Vorsitzende eines Ausschusses von der berechtigten Fraktion (hier wieder: den Mitgliedern der Gemeindevertretung) gegenüber dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung benannt wird. Die Benennung der Mitglieder inklusive des Vorsitzes erfolgt formlos, die namentliche Ausschuss-besetzung kann aber nach § 44 Absatz 2 Satz 4 BbgKVerf durch deklaratorischen Beschluss fest-gestellt werden. Dieser Beschluss dient lediglich der Klarstellung und Dokumentation. Stellvertretende Vorsitzende der Ausschüsse werden bei Bedarf durch die Ausschüsse selbst aus ihrer Mitte gewählt (§ 44 Absatz 5 Satz 8 BbgKVerf). Mit Beschluss PS-2024-022 wurden die Mitglieder des Entwicklungsausschusses der Gemeindevertretung Parsteinsee in der konstituierenden Sitzung am 01.07.2024 benannt. Im Rahmen der Sitzung am 11.11.2024 erklärte der Gemeindevertreter Herr Maurice Kraatz, dass er als Mitglied des Entwicklungsausschusses zurücktreten wird. Herr Marvin Ehrenberg wird als neues Mitglied des Entwicklungsausschusses der Gemeindevertretung Parsteinsee vorgeschlagen. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind in der Beschlussfassung noch mal alle Mitglieder des Ausschusses aufgeführt.

 


Finanzielle Auswirkungen

ja         nein

 

Kosten

Kontierung

Haushaltsjahr(e)

 

 

 

  Mittel stehen zur Verfügung

Bemerkungen/Deckungsvorschlag

  Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

  Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung:

 


rg Matthes

Amtsdirektor

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen