Sachverhalt:

Aus der Sitzung des Sozialausschusses Amt vom 21. April 2021 erging an die Verwaltung der Auftrag zur Erarbeitung einer Übersicht als eine Art Analyse zur Barrierefreiheit von:

• Wahllokalen, Gemeindebüros, Trauerhallen oder ähnlichen Gebäuden,
• Zugänglichkeit zu den Bekanntmachungskästen sowie
• Bushaltestellen.

In den Jahren 2023 und 2024 wurde in drei Arbeitsschritten durch die Verwaltung die Überprüfung auf Barrierefreiheit der benannten Bereiche durchgeführt. Grundsätzlich kann festgestellt werden, dass in allen amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Britz-Chorin in den geprüften Bereichen die Barrierefreiheit unzureichend ist.

Die in der Anlage beigefügte Betrachtung ist eine Zusammenfassung der einzelnen Arbeitsschritte.

Konkrete Maßnahmen stehen derzeit für die Gemeinde Liepe noch nicht fest. Es wird daher empfohlen, im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde Liepe, eine konkrete Maßnahmenplanung anhand der Bestandserfassung in Zusammenarbeit mit den ausführenden Fachämtern und dem politischen Raum zu erstellen.