Sachverhalt:

Aus der Sitzung des Sozialausschusses Amt vom 21. April 2021 erging an die Verwaltung der Auftrag zur Erarbeitung einer Übersicht als eine Art Analyse zur Barrierefreiheit von:

• Wahllokalen, Gemeindebüros, Trauerhallen oder ähnlichen Gebäuden,
• Zugänglichkeit zu den Bekanntmachungskästen sowie
• Bushaltestellen.

In den Jahren 2023 und 2024 wurde in drei Arbeitsschritten durch die Verwaltung die Überprüfung auf Barrierefreiheit der benannten Bereiche durchgeführt. Grundsätzlich kann festgestellt werden, dass in den amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Britz-Chorin in allen geprüften Bereichen die Barrierefreiheit unzureichend ist. Vereinzelt gibt es Bushaltestellen, Trauerhallen und Zuwegungen, die den Anforderungen an die Barrierefreiheit entsprechen. Eine Vielzahl der Barrieren ist vor allem im Bereich der Gemeindehäuser und Wahllokale zu verzeichnen.

Die in der Anlage beigefügte Betrachtung ist eine Zusammenfassung der einzelnen Arbeitsschritte.

Konkrete Maßnahmen stehen derzeit für die Gemeinde Parsteinsee noch nicht fest. Es wird empfohlen, im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde Parsteinsee, eine konkrete Maßnahmenplanung anhand der Bestandserfassung in Zusammenarbeit mit den ausführenden Fachämtern und dem politischen Raum zu erstellen.