Vorlage - AA-2025-021

 
 
Betreff: Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Sozialausschuss des Amtes Britz Chorin Oderberg
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:AmtsdirektorAktenzeichen:10.24
Beratungsfolge:
Sozialausschuss Amt Entscheidung
25.03.2025 
Sozialausschuss Amt ungeändert beschlossen   

Das Amt Britz-Chorin-Oderberg beruft folgende Personen als beratende Mitglieder (sachkundige Einwohner) in den Sozialausschuss des Amtes:

 

 

  1. _______Frau Antje Behling-Scholz_________________________

 

 

  1. _______Herr Frank Marschke________________________

 

 

  1. ________________________________________________

 

 

 

 


Sachverhalt:

 

Mit Beschluss AA-2024-034 hat der Amtsausschuss einen Sozialausschuss gebildet. In diesen Ausschuss können nach § 44 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) beratende Mitglieder (sogenannte »sachkundige Einwohner«) berufen werden.

 

Sachkundige Einwohner haben in dem Ausschuss, in den sie berufen werden ein aktives Teilnahmerecht, sie können jedoch nicht Vorsitzende oder stellvertretende Vorsitzende eines Ausschusses sein und haben keine Stellvertreter.

 

Die Berufung der sachkundigen Einwohner erfolgt formlos, die namentliche Besetzung kann aber

nach § 44 Absatz 2 Satz 4 BbgKVerf durch deklaratorischen Beschluss festgestellt werden. Dieser

Beschluss dient lediglich der Klarstellung und Dokumentation.

 

 

Haushaltsauswirkungen

 

 ja

 nein

Haushaltsjahr(e):

2025 2029

  Deckung vorhanden

  HHPL

  ÜPL

  APL

hrl. Folgekosten:

180 Euro/Jahr p. P. 

Ergebnishaushalt

 

Kontierungen:

Erträge

Euro

 

Aufwendungen

360 Euro

1110101-10100-5421000

Finanzhaushalt

 

 

Einzahlungen

Euro

 

Auszahlungen

Euro

1110101-10100-7421000

Bemerkungen/Erläuterungen:

 

Bemerkungen/Deckungsvorschlag

Jeder sachkundige Einwohner erhält pro Anwesenheit bei einer Sitzung ein Sitzungsgeld in Höhe von 15 Euro. § 5 Absatz 1 Aufwandsentsentschädigungssatzung des Amtes Britz Chorin Oderberg

Bestätigung Kämmerei

 


 


rg Matthes

Amtsdirektor

 

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen