Vorlage - AA-2025-060 IV
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Sachverhalt:
Die am 20.08.2025 im Auftrag des Ministeriums der Finanzen und für Europa des Landes Brandenburg übermittelten Orientierungsdaten und Umlagegrundlagen 2026 sind im Vergleich zu den Daten für 2025 sehr stark gesunken. Vor allem aufgrund geringerer Schlüsselzuweisungen sinkt die finanzielle Leistungsfähigkeit der amtsangehörigen Kommunen und damit verbunden der des Amtes Britz-Chorin-Oderberg erheblich. Um der gesunkenen Leistungsfähigkeit zu begegnen, mussten alle für die Haushaltsplanung 2026 gemeldeten Ansätze auf ihre absolute Notwendigkeit geprüft werden. Die Anmeldungen übersteigen im investiven und konsumtiven Bereich die Möglichkeiten und es musste eine Priorisierung erfolgen.
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