Vorlage - AA-2025-060 IV

 
 
Betreff: Priorisierung der Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2026 im Bereich Brandschutz
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor
Beratungsfolge:
Bau- und Feuerwehrausschuss Information
22.09.2025 
Bau- und Feuerwehrausschuss      
Kommunalausschuss Amt Information
24.09.2025 
Kommunalausschuss Amt      
Amtsausschuss Information
01.10.2025    Amtsausschuss      
Anlagen:
Anlage 1 zu IV Investiv
Anlage 2 zur IV Konsumtiv
Anlage 3 zu IV Konsumtiv

Sachverhalt:

 

Die am 20.08.2025 im Auftrag des Ministeriums der Finanzen und für Europa des Landes Brandenburg übermittelten Orientierungsdaten und Umlagegrundlagen 2026 sind im Vergleich zu den Daten für 2025 sehr stark gesunken. Vor allem aufgrund geringerer Schlüsselzuweisungen sinkt die finanzielle Leistungsfähigkeit der amtsangehörigen Kommunen und damit verbunden der des Amtes Britz-Chorin-Oderberg erheblich. Um der gesunkenen Leistungsfähigkeit zu begegnen, mussten alle für die Haushaltsplanung 2026 gemeldeten Ansätze auf ihre absolute Notwendigkeit geprüft werden. Die Anmeldungen übersteigen im investiven und konsumtiven Bereich die Möglichkeiten und es musste eine Priorisierung erfolgen.