Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen beschließt die „Hauptsatzung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen“ entsprechend der Anlage 1.

Sachverhalt:

Auf Grund rechtlicher Hinweise der Kommunalaufsicht des Landkreises Barnim, des Ministeriums des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg und auf Grund der Neufassung der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg mit Wirkung vom 5. März 2024 ergab sich zwingender Handlungsbedarf zur Änderung der Hauptsatzung aus dem Jahr 2019 (Anlage 2).

Im Übrigen orientiert sich die Hauptsatzung am neuen Muster des Städte- und Gemeindebundes des Landes Brandenburg sowie an der neuen Hauptsatzung des Amtes Britz-Chorin-Oderberg vom 4. Juli 2025, die im Kommunalausschuss mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern und im Amtsausschuss detailliert beraten wurde.

Die konkreten Änderungen sind in der Synopse (Anlage 3) detailliert gegenübergestellt.

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

Beschlussfassung:

Entsprechend des Beschlussvorschlages

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen