Vorlage - CH-050/2015
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Die Gemeindevertretung beschließt die Planung des Kita-Neubaus im Ortsteil Brodowin bis zur Planungsstufe LP 4 und den Abriss der Scheune auf dem Grundstück in der Gemarkung Brodowin, Flur 1/ Flurstück 27 für das Haushaltsjahr 2015.
Problemdarstellung/Sachverhalt: In Ihrer Sitzung am 30.01.2014 fasste die Gemeindevertretung Chorin den Grundsatzbeschluss zum Neubau einer Kita auf dem Teilstück Gemarkung Brodowin, Flur 1/ Flurstück 27. Hierfür sollte eine Grundstücksteilung und die Zuwegung geregelt werden. Dieser Beschluss wurde vorbehaltlich der Regelungen:
es müssen Eigenmittel aus dem Verkauf der „Alten Schule“ und des jetzigen Kita-Gebäudes generiert werden, die Amtsverwaltung wird beauftragt, alle Möglichkeiten zu prüfen, Fördermittel zur Finanzierung des Kita-Neubaus einzuwerben,
getroffen.
Die Grundstücksteilung wird im Rahmen des Flurneuordnungsverfahrens erfolgen. Die künftige Grenze ist bis Ende August 2015 der Flurneuordnungsbehörde mit zu teilen. Eine Zuwegung ist geregelt. Die „Alte Schule“ ist für einen Kaufpreis von 80.000,00 € veräußert worden. Für den Kauf des jetzigen Kindergartens gibt es Interessenten. Da aber nicht feststeht, wann das Haus frei gezogen werden kann, konnte keinem Kaufinteresse entsprochen werden.
In 2015 wurde die Richtlinie des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der ländlichen Entwicklung im Rahmen LEADER (vom 13.01.2015) beschlossen, die wieder die Förderung von Kindertagesstätten beinhaltet. Nach Rücksprache mit der Geschäftsstelle des Regionalmanagements (LAG) und dem Referat „Förderung, Ländlicher Raum“ (LELF) wurde empfohlen einen entsprechenden Antrag auf Förderung zu stellen. Voraussetzung für die Antragstellung ist das Vorliegen von aussagekräftigen Planungsunterlagen, bestenfalls ausgeführt bis Planungsstufe LP 4.
Im Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Chorin am 16.06.2015 wurde abschließend hierzu beraten. Im Ergebnis dessen wird empfohlen, die Planung des Kita-Neubaus in Brodowin bis zur Planungsstufe LP 4 zu beauftragen und in 2015 zum Abschluss zu bringen, um eine qualifizierte Antragstellung zum 31.03.2016 sicher zu stellen.
Als Ausführungsidee wurde konkretisiert:
Es soll ein Kita-Neubau auf dem Teil-Grundstück Gemarkung Brodowin, Flur 1/ Flurstück 27 für 25 Kinder im Alter zwischen 0 und Vorschule errichtet werden. Dafür ist die vorhandene Scheune abzureißen.
Da noch keine Kostenschätzung des Planungsbüros Heidenreich vorliegt, kann nur auf Werte aus anderen ähnlichen Bauvorhaben zurückgegriffen werden. Hinzu kommen die Abrisskosten für die Scheune. Die hier durch die Amtsverwaltung angesetzten Planungskosten und Abrisskosten sind im laufenden Verfahren zu korrigieren und die Gemeindevertretung entsprechend zu informieren.
Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:
Beschlussfassung:
Entsprechend des Beschlussvorschlages
Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen
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