Vorlage - OD-028/2015

 
 
Betreff: Wahl der ehrenamtlichen Bürgermeisterin/des ehrenamtlichen Bürgermeisters
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Frau Manuela Stiegler
Beratungsfolge:
Stadtverordnetenversammlung Oderberg Entscheidung
08.07.2015 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg geändert beschlossen   

Die Wahl der ehrenamtlichen Bürgermeisterin/des ehrenamtlichen Bürgermeisters erfolgt offen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg wählt Frau/Herrn ……………………………………..  für den Rest der laufenden Wahlperiode zur ehrenamtlichen Bürgermeisterin/zum ehrenamtlichen Bürgermeister.

 


Problemdarstellung/Sachverhalt:

 

Der bisherige ehrenamtliche Bürgermeister der Stadt Oderberg, Herr Roman Stähr, hat am 02.04.2015 seinen Rücktritt erklärt. Am 20.05.2015 hat sich die Stadtverordnetenversammlung Oderberg darauf verständigt, welches Wahlverfahren zur Neuwahl eines Bürgermeisters anzuwenden ist. Mit Beschluss-Nr. OD-019/2015 wurde festgelegt, dass sich sämtliche wählbaren Personen zur Wahl stellen können. Es liegen 2 Bewerbungen vor. Aus ihnen wählt die Stadtverordnetenversammlung gemäß § 73 Abs. 2 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG) die/den neue/n ehrenamtliche/n Bürgermeister/in für den Rest der laufenden Wahlperiode. Die Amtszeit des Neugewählten beginnt mit der Annahme der Wahl.

 

Die Wahl kann offen erfolgen, soweit dieses einstimmig beschlossen wird. (§ 39 Abs. 1 Satz 5 BbgKVerf).

 

 


Finanzielle Auswirkungen

ja         nein

 

Kosten

Kontierung

Haushaltsjahr(e)

 

 

 

  Mittel stehen zur Verfügung

Bemerkungen/Deckungsvorschlag

  Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

  Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung:

 


 

 

Manuela Stiegler

 

Manuela Stiegler

 

Astrid Gohlke

 

Ulrich Hehenkamp

Bearbeiter/in

 

Fachdienst

 

Finanzverwaltung

 

Amtsdirektor

 

 

 

 

Kenntnis genommen

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen