Vorlage - OD-036/2015

 
 
Betreff: Wahl eines Vertreters und dessen Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Frau Manuela Stiegler
Beratungsfolge:
Stadtverordnetenversammlung Oderberg Entscheidung
19.08.2015 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg zurückgestellt   
16.09.2015 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Oderberg Entscheidung

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt, über die Vertretung im Wasser- und Bodenverband Finowfließ durch offenen Wahlbeschluss zu entscheiden.

 

ja

 

nein

 

 

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg wählt als Vertreter und dessen Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Wasser und Bodenverbandes Finowfließ folgende Personen:

 

 

Vertreter:         ____________________________________________

 

 

Stellvertreter:              ____________________________________________

 


Problemdarstellung/Sachverhalt:

 

Die Stadt Oderberg ist Mitglied in folgenden Verbänden:

  1. Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde
  2. Wasser- und Bodenverband Finowfließ
  3. Gewässer- und Deichverband Oderbruch
  4. Wasser- und Bodenverband Welse

 

Die bisherigen Vertreter der Stadt Oderberg in diesen Verbänden waren/sind:

  1. Amtsdirektor Ulrich Hehenkamp, jetzt amt. Amtsdirektorin Astrid Gohlke (auf Grundlage der Neufassung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg (GKGBbg) vom 10. Juli 2014 (GVBl. I/14, Nr. 32), dort § 19)
  2. Frau Katja Göcke
  3. Herr Frank Marschke
  4. Herr Dieter Lindner

 

Da Frau Katja Göcke per 10.07.2015 ihren Rücktritt als Mitglied der Stadtverordnetenversammlung erklärte, muss die/der Vertreter/in der Stadt Oderberg im Wasser- und Bodenverband Finowfließ neu gewählt werden. Gewählt wird nach den Bestimmungen des § 39 i. V. m. § 40 BbgKVerf. von der grundsätzlich geheimen Wahl kann abgewichen werden, soweit das einstimmig (ohne Nein-Stimme) beschlossen wird.

 

 


Finanzielle Auswirkungen

ja         nein

 

Kosten

Kontierung

Haushaltsjahr(e)

 

 

 

  Mittel stehen zur Verfügung

Bemerkungen/Deckungsvorschlag

  Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

  Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung:

 


 

 

 

 

 

 

 

John Wrana

 

Manuela Stiegler

 

Astrid Gohlke

 

Astrid Gohlke

Bearbeiter/in

 

Fachdienst

 

Finanzverwaltung

 

amt. Amtsdirektorin

 

 

 

 

Kenntnis genommen

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen