Die Gemeindevertretung Hohenfinow beschließt die Neufassung der Hauptsatzung entsprechend der als Anlage 1 beigefügten Satzung.

Problemdarstellung/Sachverhalt:

Der Landkreis Barnim hat mit Schreiben vom 07.07.2011 darauf hingewiesen, dass einige Bestimmungen von Hauptsatzungen einzelner amtsangehöriger Gemeinden mit der Kommunalverfassung nicht vereinbar sind. Daraufhin wurde in den Folgemonaten im Amtsausschuss und den Gemeindevertretungen diskutiert, ob weitergehender Änderungsbedarf, insbesondere zur Thematik der Aufgabenübertragungen an das Amt, besteht. Nunmehr ist in Abstimmung mit dem Landkreis Barnim und nach abschließender Diskussion im Kommunalausschuss ein Satzungsentwurf erarbeitet worden, wonach Aufbau und Inhalte der Hauptsatzungen in allen Gemeinden deckungsgleich und grundsätzliche Bestimmungen einheitlich geregelt sind.

Die vorgeschlagene Satzungsneufassung ist als Anlage 1 beigefügt, eine Übersicht zur Neufassung der Hauptsatzungen in den amtsangehörigen Gemeinden ist als Anlage 2 beigefügt.

In den Gemeinden Britz, Chorin und Liepe sind die Neufassungen der Hauptsatzung zwischenzeitlich erfolgt.

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

Beschlussfassung:

Entsprechend des Beschlussvorschlages

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen