Vorlage - CH-082/2015
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Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beschließt auf Grundlage der Finanzierungs-zusicherung die Sanierung der Dorfteiche Chorin und Golzow durchführen zu lassen.
Die Gemeindevertretung beschließt den Mehrbedarf für den Eigenanteil zur Verfügung zu stellen und in den Haushalt 2016 einzustellen.
Problemdarstellung/Sachverhalt:
Mit Schreiben vom 26.03.2015 der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) wurde den Förderanträgen der Gemeinde Chorin auf Gewährung von Zuwendungen des MUGV für die Sanierung der Dorfteiche in Chorin und Golzow zugestimmt und die Finanzierungszusicherung mit einer Zuwendung von 90 % der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben bestätigt.
Gemäß Beschluss CH-032/2015 wurde am 23.04.2015 die komplette Planung und Baubegleitung (LP3-9) für die Sanierung der Dorfteiche beschlossen und entsprechend an die Dr. Marx Ingenieure GmbH beauftragt worden. Die Gemeinde wurde über die jeweiligen Planungs- und Sachstände informiert.
Grundlage für die Zuwendungsbescheidung ist die Übergabe der Vergabeunterlagen für die Bauausführung. Die Vergabe befindet sich im laufenden Verfahren. Mit der Bauausführung soll Anfang Dezember 2015 begonnen werden. Die Vergaben für die Ausführung der Sanierungsarbeiten werden zur Beschlussfassung entsprechend vorbereitet.
Im Ergebnis der Planungsanpassungen werden für den Dorfteich in Golzow erhöhte Kosten in Höhe von 58.790,43 €, inkl. Baunebenkosten ausgewiesen (Begründung siehe Anlage). Der von der Gemeinde Chorin zur Verfügung zu stellende Eigenanteil erhöht sich somit um 5.879,04 €. Die Mittel für die Finanzierung sind für den Haushalt 2016 einzuplanen.
Die Mehraufwendungen sind zusammenfassend auf Grund einer notwendigen technologischen Umstellung bedingt durch die dörfliche Bebauungssituation erforderlich. Alternative Lösungen sind aufgrund der Flächensituation nicht gegeben.
Die zu erwartenden Kosten für die Sanierung des Dorfteiches in Chorin bleiben mit jetzigem Kenntnisstand unverändert.
Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:
Beschlussfassung:
Entsprechend des Beschlussvorschlages
Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen
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