Vorlage - BR-005/2016

 
 
Betreff: Erste Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Frau Manuela StieglerAktenzeichen:10.20
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Britz Entscheidung
25.01.2016 
Gemeindevertretung Britz ungeändert beschlossen  (BR-005/2016)
Anlagen:
2016-01-05 Entwurf Erste Änderung Entschädigungssatzung

Die Gemeindevertretung Britz beschließt die als Anlage dieser Beschlussvorlage beigefügte »Erste Satzung zur Änderung der Satzung über den Ersatz der Auslagen und des Verdienstausfalls des ehrenamtlichen Bürgermeisters, der Mitglieder in der Gemeindevertretung und in den Ausschüssen sowie der sachkundigen Einwohner in den Ausschüssen der Gemeinde Britz«.


Problemdarstellung/Sachverhalt:

 

Die Gemeindevertretung Britz hat am 29.09.2014 die »Satzung über den Ersatz der Auslagen und des Verdienstausfalls des ehrenamtlichen Bürgermeisters, der Mitglieder in der Gemeindevertretung und in den Ausschüssen sowie der sachkundigen Einwohner in den Ausschüssen der Gemeinde Britz« beschlossen.

 

In Anwendung der Satzung fiel auf, dass in § 3 Abs. 3 der Satzung kein eindeutiges Zahlungsziel festgelegt wurde. Das soll mit dieser ersten Änderungssatzung korrigiert werden.


Finanzielle Auswirkungen

ja         nein

 

Kosten

Kontierung

Haushaltsjahr(e)

 

 

 

  Mittel stehen zur Verfügung

Bemerkungen/Deckungsvorschlag

  Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

  Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung:

 


 

John Wrana

 

Manuela Stiegler

 

Astrid Gohlke

 

Astrid Gohlke

Bearbeiter/in

 

Fachdienst

 

Finanzverwaltung

 

amt. Amtsdirektorin

 

 

 

 

Kenntnis genommen

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2016-01-05 Entwurf Erste Änderung Entschädigungssatzung (8 KB)