Tagesordnung - Gemeindevertretung Parsteinsee

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Parsteinsee
Gremium:	Gemeindevertretung Parsteinsee
Datum:	Mo, 14.11.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 19:45
Raum:	Ron's Diner
Ort:	Ron's Diner, Am Parsteinsee 24, 16248 Parsteinsee

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 4.1

Jahresabschluss der Gemeinde Parsteinsee für das Haushaltsjahr 2021 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

PS-027/2022

Ö 4.2

Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2021 (Einreicher: Amtsdirektor)

PS-028/2022

Ö 4.3

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Parsteinsee für das Haushaltsjahr 2023 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

PS-029/2022

VORLAGE

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Parsteinsee beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 350.000 EUR festgesetzt.

14.11.2022 - Gemeindevertretung Parsteinsee

Ö 4.3 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Parsteinsee beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 350.000 EUR festgesetzt.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen