Tagesordnung - Gemeindevertretung Hohenfinow

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Hohenfinow
Gremium:	Gemeindevertretung Hohenfinow
Datum:	Do, 19.01.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:30
Raum:	Querhaus Hohenfinow
Ort:	Querhaus Hohenfinow, Am Anger 33, 16248 Hohenfinow

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 15.12.2022

HO/007/2022

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Hohenfinow für das Haushaltsjahr 2023 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

HO-001/2023

Ö 5.2

Kenntnisnahme des Haushaltsplanes 2023 der Gemeinde Hohenfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

HO-002/2023

Ö 5.3

Hebesatzsatzung der Gemeinde Hohenfinow 2023 und Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite nach § 76 BbgKVerf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

HO-003/2023

Ö 5.4

Satzung der Gemeinde Hohenfinow über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Hohenfinow (Sondernutzungssatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1: Synopse; Anlage 2: Sondernutzungssatzung; Anlage 3: Gebührentarif)

HO-017/2022

VORLAGE

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenfinow beschließt, die Satzung der Gemeinde Hohenfinow über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Hohenfinow (Sondernutzungssatzung) gemäß der Anlage 2 HO-017/2022

15.09.2022 - Gemeindevertretung Hohenfinow

Ö 5.3 - zurückgestellt

20.10.2022 - Gemeindevertretung Hohenfinow

Ö 5.1 - zurückgestellt

19.01.2023 - Gemeindevertretung Hohenfinow

Ö 5.4 - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenfinow beschließt die Satzung der Gemeinde Hohenfinow über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Hohenfinow (Sondernutzungssatzung) gemäß der Anlage 2 HO-017/2022 mit dem Zusatz der befristeten Gültigkeit bis zum 31.12.2024.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen