Tagesordnung - Ortsbeirat Neuehütte

 
 
Bezeichnung: Ortsbeirat Neuehütte
Gremium: Ortsbeirat Neuehütte
Datum: Mo, 20.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 19:30
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Alle Einwohnerinnen und Einwohner sind herzlich eingeladen und werden gebeten, sich an den Diskussionen zu beteiligen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2     Mitteilungen des Ortsvorstehers      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 17.07.2020  
OB-NH/001/2020  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1     Erlass der Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Chorin (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-014/2023  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Chorin beschließt die Neufassung der Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Chorin gemäß Anlage 1 zu CH-014/2023. Diese Satzung tritt rückwirkend am 01.01.2025 in Kraft.

 

 

 

   
    06.09.2023 - Entwicklungsausschuss Chorin
    Ö 7.6 - 
   
   
    24.10.2023 - Finanz- und Sozialausschuss Chorin
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   
   
    01.11.2023 - Entwicklungsausschuss Chorin
    Ö 7.3 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Chorin beschließt die Neufassung der Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Chorin gemäß Anlage 1 zu CH-014/2023. Diese Satzung tritt am 01.01.2024 in Kraft.

 

Die Beschlussvorlage wird zurückgestellt.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

6

5

5

0

0

0

 

Ö 5.2     Möglichkeiten zur Schaffung von Gemeinschaftsräumen      
Ö 6     Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 25.06.2019    
N 8     Mitteilungen des Ortsvorstehers    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10     Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder