Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Chorin
Gremium: Gemeindevertretung Chorin
Datum: Do, 28.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25
Raum: Gemeindehaus Sandkrug
Ort: Gemeindehaus Sandkrug, Angermünder Straße 36, 16230 Chorin

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, der Vorsitzenden der Fachausschüsse und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 26.11.2015 und am 17.12.2015  
CH/009/2015  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Leistungen des Baubetriebshofes für das Jahr 2016 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)  
CH-007/2016  
Ö 5.2  
Information zum Stand KITA-Neubau OT Brodowin (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)  
CH-002/2016 IV  
Ö 5.3  
Vorgriff auf den Haushalt 2016 und 2017 zur Finanzierungssicherung des Ersatzbaus Kita Brodowin  
CH-005/2016  
Ö 5.4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Besucherlenkung im Ökodorf Brodowin" 4. Änderung des Flächennutzungsplanes des ehemaligen Amtes Britz-Chorin (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 5)  
CH-003/2016 IV  
Ö 5.5  
Straßenbaumaßnahme "Buchholzer Straße", Ortsteil Serwest - Vergabe von Bauleistungen (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
CH-004/2016  
    VORLAGE
   

1. Die Gemeindevertretung beschließt, die finanziellen Mittel für die Vorbereitung und Durchführung der Straßen-Instandsetzungs- und Unterhaltungsmaßnahme „Buchholzer Straße“, OT Serwest mit einem Gesamtbedarf von ca. 95.000,- €, inkl. Baunebenkosten und Grunderwerb zur Sicherstellung der Straßenentwässerung zur Verfügung zu stellen und in den Haushalt 2016 einzuplanen.

 

2. Die Gemeindevertretung beschließt, die Straßen-Instandsetzungs- und Unterhaltungsmaßnahme „Gemeindestraße Brodowin-Pehlitz“, OT Pehlitz im Rahmen der Auftragsvergabe für die Straßenunterhaltung/Reparaturen aller Straßen und Gehwege der Gemeinde Chorin für alle Ortsteile durchführen zu lassen und den Bedarf in Höhe von 21.000,- € in den Haushalt 2016 einzuplanen.

 

3. Die Gemeindevertretung beschließt auf Grundlage der Angebotsprüfung und des vorliegenden Vergabevorschlages für die Straßen-Instandsetzungs- u. Unterhaltungsmaßnahme

 

1. „Buchholzer Straße“, OT Serwest (Kostenanteil = 75.810,40 €)

+

2. „Gemeindestraße Brodowin-Pehlitz“, OT Pehlitz (Kostenanteil = 20.592,91 €)

 

die Firma STRABAG AG Bereich Brandenburg Gruppe Templin, Schützenweg 5 aus 16268 Templin gemäß § 16 VOB/A mit dem wirtschaftlich günstigsten Angebot zu beauftragen.

Der Auftrag wird auf das Nebenangebot-Nr. 3 mit einer Gesamtauftragssumme in Höhe von 75.810,40 € + 20.592,91 € = 96.403,31 € erteilt.

   
    28.01.2016 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 5.5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt, die finanziellen Mittel für die Vorbereitung und Durchführung der Straßen-Instandsetzungs- und Unterhaltungsmaßnahme „Buchholzer Straße“, OT Serwest mit einem Gesamtbedarf von ca. 95.000,- €, inkl. Baunebenkosten und Grunderwerb zur Sicherstellung der Straßenentwässerung zur Verfügung zu stellen und in den Haushalt 2016 einzuplanen.

 

2. Die Gemeindevertretung beschließt, die Straßen-Instandsetzungs- und Unterhaltungsmaßnahme „Gemeindestraße Brodowin-Pehlitz“, OT Pehlitz im Rahmen der Auftragsvergabe für die Straßenunterhaltung/Reparaturen aller Straßen und Gehwege der Gemeinde Chorin für alle Ortsteile durchführen zu lassen und den Bedarf in Höhe von 21.000,- € in den Haushalt 2016 einzuplanen.

 

3. Die Gemeindevertretung beschließt auf Grundlage der Angebotsprüfung und des vorliegenden Vergabevorschlages für die Straßen-Instandsetzungs- u. Unterhaltungsmaßnahme

 

1. „Buchholzer Straße“, OT Serwest (Kostenanteil = 75.810,40 €)

+

2. „Gemeindestraße Brodowin-Pehlitz“, OT Pehlitz (Kostenanteil = 20.592,91 €)

 

die Firma STRABAG AG Bereich Brandenburg Gruppe Templin, Schützenweg 5 aus 16268 Templin gemäß § 16 VOB/A mit dem wirtschaftlich günstigsten Angebot zu beauftragen.

Der Auftrag wird auf das Nebenangebot-Nr. 3 mit einer Gesamtauftragssumme in Höhe von 75.810,40 € + 20.592,91 € = 96.403,31 € erteilt.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

11

11

11

0

0

0

 

Ö 5.6  
Kita Golzow, Sicherung Nebengebäude - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
CH-006/2016  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 26.11.2015 und am 17.12.2015    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, der Vorsitzenden der Fachausschüsse und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Antrag zur Nutzungsänderung des Grundstückes Gemarkung Serwest, Flur 2, Flurstück 142 von einer Fläche Landwirtschaft in eine Kleingartenanlage nach Bundeskleingartengesetz (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 3)   CH-001/2016 IV  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung