Tagesordnung - Gemeindevertretung Parsteinsee

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Parsteinsee
Gremium: Gemeindevertretung Parsteinsee
Datum: Mo, 12.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:01
Raum: Gemeindehaus Lüdersdorf
Ort: Gemeindehaus Lüdersdorf, Dorfstraße 50, 16248 Parsteinsee

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 13.06.2016  
PS/004/2016  
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Satzung der Gemeinde Parsteinsee über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Parsteinsee (Sondernutzungssatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
PS-015/2016  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Parsteinsee beschließt die Satzung der Gemeinde Parsteinsee über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Parsteinsee (Sondernutzungssatzung) gemäß der Anlage PS-015/2016.

 

 

   
    12.09.2016 - Gemeindevertretung Parsteinsee
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Parsteinsee beschließt die Satzung der Gemeinde Parsteinsee über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Parsteinsee (Sondernutzungssatzung) gemäß der Anlage PS-015/2016.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

8

7

0

1

0

 

Ö 5.2  
ErneuerungDer Regenwasserableitung Gemeinde Parsteinsee, OT Parstein: vom Pumpenhaus Sportplatz bis Einleitung in das Soll (Einreicher: Amtsdirektor)  
PS-016/2016  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 13.06.2016    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Grundstücksangelegenheiten    
N 10     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10.1     Verkauf des Flurstückes 57/0.0, der Flur 2, in der Gemarkung Parstein (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   PS-012/2016  
N 10.2     Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 58 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg / Anpachtung einer Brachfläche für Umsetzung des Artenschutzkonzeptes für die Deponie Parstein und Realisierung weiterer notwendiger Maßnahmen laut Eingriffsgenehmigung der Unteren Naturschutzbehörde des Landkreises Barnim (Einreicher: Amtsdirektor)   PS-013/2016  
N 10.3     Kündigung des bestehenden Verwaltervertrages vom 10.04.2013 für die Wohn- und Geschäftshäuser der Gemeinde Parsteinsee und der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen sowie der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)   PS-014/2016  
N 10.4     Duldung eines Brandschutzabstandes betreffend Flurstück 394/0.0, der Flur 3, in der Gemarkung Lüdersdorf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   PS-011/2016  
N 11     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung