Tagesordnung - Gemeindevertretung Parsteinsee

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Parsteinsee
Gremium: Gemeindevertretung Parsteinsee
Datum: Mo, 09.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00
Raum: Gemeindezentrum Parstein
Ort: Gemeindezentrum Parstein, Angermünder Straße 5, 16248 Parsteinsee

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Besichtigung des neuen Feuerwehrfahrzeuges      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 14.11.2016  
PS/006/2016  
Ö 6     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 6.1  
Vergabe weiterer Planungsleistungen für die Oberflächenentwässerung im OT Parstein (Einreicher: Amtsdirektor)     PS-001/2017  
Ö 6.2  
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und -einrichtungen sowie Einsatztechnik (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
PS-021/2016  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Parsteinsee beschließt den Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und -einrichtungen sowie Einsatztechnik mit dem Amt Britz-Chorin-Oderberg rückwirkend zum 31.12.2010 gemäß Anlage 1 und befreit den Amtsdirektor zur Unterzeichnung des Vertrages von den Beschränkungen des §  181 BGB.

 

 

   
    09.01.2017 - Gemeindevertretung Parsteinsee
    Ö 6.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Parsteinsee beschließt den Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und -einrichtungen sowie Einsatztechnik mit dem Amt Britz-Chorin-Oderberg rückwirkend zum 31.12.2010 gemäß Anlage 1 und befreit den Amtsdirektor zur Unterzeichnung des Vertrages von den Beschränkungen des §  181 BGB.

 

Die Anlage 2 wird überarbeitet und der Gemeindevertretung als Wiedervorlage übergeben.

Redaktionelle Änderung: § 4 wird § 3

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

9

6

3

0

 

 

Ö 7  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 8     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 14.11.2016    
N 9     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 10     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10.1     Grundstücksangelegenheit    
N 11     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung