Tagesordnung - Bauausschuss Britz

 
 
Bezeichnung: Bauausschuss Britz
Gremium: Bauausschuss Britz
Datum: Mo, 12.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:11
Raum: Haus des Lebens
Ort: Haus des Lebens, Weberstraße 4, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Bericht der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses      
Ö 8  
Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 8.1  
Teileinziehungsverfahren Blütenberger Weg, Tonnagebegrenzung auf 7,5 t (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-044/2017  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt die Teileinziehung für die Straße „Blütenberger Weg“, in diesem Fall die Erhöhung der Tonnagebegrenzung von 3,5 t auf 7,5 t.

Die beabsichtigte Teileinziehung wird gemäß § 8 Abs. 3 BbgStrG öffentlich bekannt gemacht, um Gelegenheit für einwendungen zu geben.

 

Zudem beschließen die Gemeindevertreter die oben beschriebene Aufstellung der Verkehrszeichen. Das Amt Britz-Chorin-Oderberg wird hierfür beauftragt, einen entsprechenden Antrag bei der unteren Straßenverkehrsbehörde zu stellen und bei positiver Bescheidung des Antrages die für seine Umsetzng notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.

 

 

 

   
    12.06.2017 - Bauausschuss Britz
    Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
   
   
    26.06.2017 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt die Teileinziehung für die Straße „Blütenberger Weg“, in diesem Fall die Erhöhung der Tonnagebegrenzung von 3,5 t auf 7,5 t.

Die beabsichtigte Teileinziehung wird gemäß § 8 Abs. 3 BbgStrG öffentlich bekannt gemacht, um Gelegenheit für einwendungen zu geben.

 

Zudem beschließen die Gemeindevertreter die oben beschriebene Aufstellung der Verkehrszeichen. Das Amt Britz-Chorin-Oderberg wird hierfür beauftragt, einen entsprechenden Antrag bei der unteren Straßenverkehrsbehörde zu stellen und bei positiver Bescheidung des Antrages die für seine Umsetzng notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

8

8

0

0

0

 

N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung    
N 10     Bericht des Ausschussvorsitzenden    
N 11     Bericht der Verwaltung    
N 12     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 14     Schließung der Sitzung