Tagesordnung - Gemeindevertretung Hohenfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Hohenfinow
Gremium: Gemeindevertretung Hohenfinow
Datum: Do, 21.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25
Raum: Querhaus Hohenfinow
Ort: Querhaus Hohenfinow, Am Anger 33, 16248 Hohenfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 10.01.2019  
HO/001/2019  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Jugendkoordination (Juko) und Jugendförderung (Jufö) - Rechenschaftsbericht 2018 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
HO-002/2019 IV  
Ö 5.2  
Qualitätswanderweg - Ergebnisdokumentation (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
HO-003/2019 IV  
Ö 5.3  
Neufassung der Hauptsatzung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
HO-036/2018  
Ö 5.4  
Beitritt der Gemeinde Hohenfinow zur Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen (Einkaufsgemeinschaft) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
HO-005/2019  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenfinow beschließt die Vereinbarung über den Beitritt der Stadt Eberswalde, des Amtes Britz-Chorin-Oderberg und der diesem Amt angehörenden Gemeinden zur Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen (Anlage 1). Die Gemeinde Hohenfinow soll auch dann beitreten, wenn nicht alle in der Vereinbarung genannten beitretenden Gemeinden die Vereinbarung abschließen.

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenfinow beschließt, den Amtsdirektor für den Abschluss der Vereinbarung von dem Verbot des Insichgeschäfts zu befreien.

 

 

 

 

   
    21.02.2019 - Gemeindevertretung Hohenfinow
    Ö 5.4 - geändert beschlossen BESCHLUSS: HO-005/2019   
   

Beschluss

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenfinow beschließt die Vereinbarung über den Beitritt der Stadt Eberswalde, des Amtes Britz-Chorin-Oderberg und der diesem Amt angehörenden Gemeinden zur Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen (Anlage 1) mit folgender Änderung: „ § 2 Wirksamwerden des Beitritts

Der Beitritt der beitretenden Gemeinden zur Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen und damit zur Einkaufsgemeinschaft wird wirksam am Tag der der zeitlich letzten Unterzeichnung eines Vereinbarungspartners folgt.“

Die Gemeinde Hohenfinow soll auch dann beitreten, wenn nicht alle in der Vereinbarung genannten beitretenden Gemeinden die Vereinbarung abschließen.

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenfinow beschließt, den Amtsdirektor für den Abschluss der Vereinbarung von dem Verbot des Insichgeschäfts zu befreien.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

8

7

7

0

0

0

 

Ö 5.5  
Haushaltsplan, Haushaltssatzung und Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Hohenfinow für das Haushaltsjahr 2019 (Einreicher: Amtsdirektor)  
HO-006/2019  
Ö 5.6  
Lindenblütenfest am 06.07.2019      
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 10.01.2019    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Nebenabrede zum Vertrag über die Winterdienstleistung in der Gemeinde Hohenfinow (Einreicher: Amtsdirektor)   HO-004/2019 IV  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung