Tagesordnung - Bau- und Finanzausschuss Oderberg

 
 
Bezeichnung: Bau- und Finanzausschuss Oderberg
Gremium: Bau- und Finanzausschuss Oderberg
Datum: Mi, 16.07.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:55
Raum: Rathaus Oderberg
Ort: Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 2.1     Sachstand zu laufenden Bauvorhaben      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 4.1     Vergabe Planungsleistungen für Sanierung Stadtgraben Oderberg (Einreicher: Frau Martina Krenz)  
OD-031/2014  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Planung für den Sandfang Oderberg (Puschkin Ufer) nach Erhalt des Bescheides der Bedarfszuweisung zur Durchführung notwendiger und unabweisbarer Investitionsmaßnahmen gemäß § 16 Abs. 1 Satz 3 Ziff. 3 BbgFAG in zwei Stufen und in Abhängigkeit der Kostenbewilligung  LP 1-5 und LP 6-9 dem

 

Ingenieurbüro RINGK

Löcknitzstraße 16

12587 Berlin             

 

vertraglich zu übertragen 

 

   
    10.09.2014 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Planung für den Sandfang Oderberg (Puschkin Ufer) nach Erhalt des Bescheides der Bedarfszuweisung zur Durchführung notwendiger und unabweisbarer Investitionsmaßnahmen gemäß § 16 Abs. 1 Satz 3 Ziff. 3 BbgFAG in zwei Stufen und in Abhängigkeit der Kostenbewilligung  LP 1-5 und LP 6-9 dem

 

Ingenieurbüro RINGK

Löcknitzstraße 16

12587 Berlin             

 

vertraglich zu übertragen 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

12

12

0

0

0

 

Ö 5     Anfragen der Ausschussmitglieder      
N 6     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 7     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen    
N 8     Anfragen der Ausschussmitglieder