Tagesordnung - Gemeindevertretung Hohenfinow

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Hohenfinow
Gremium:	Gemeindevertretung Hohenfinow
Datum:	Do, 19.09.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:30
Raum:	Querhaus Hohenfinow
Ort:	Querhaus Hohenfinow, Am Anger 33, 16248 Hohenfinow

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzungen am 18.04.2019 und am 17.06.2019

HO/006/2019

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Information zur "wolfsfreien Zone" vom Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1 Schreiben vom MLUL)

HO-026/2019 IV

Ö 5.2

Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)

HO-027/2019 IV

Ö 5.3

Inzidente Prüfung der Jahresabschlüsse 2016 (Einreicher: Amtsdirektor)

HO-028/2019

Ö 5.4

Wahlprüfungsentscheidung nach § 57 des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Land Brandenburg (Einreicher: Amtsdirektor)

HO-029/2019

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenfinow stellt fest, dass keine Einwendungen gegen die Wahl der Gemeindevertretung und des ehrenamtlichen Bürgermeisters in der Gemeinde Hohenfinow am 26. Mai 2019 vorliegen. Die Wahl ist gültig.

19.09.2019 - Gemeindevertretung Hohenfinow

Ö 5.4 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

N 7

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzungen am 18.04.2019 und am 17.06.2019

N 8

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Nutzung der Abwassersammelgrube auf dem Flurstück 37/0.0 der Flur 5 in der Gemarkung Hohenfinow (Am Anger 22-26) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

HO-025/2019

N 9.2

Jugendarbeit: Antrag auf Anpassung des Personalkostenzuschusses und Aufhebungsvertrag zum Leistungsvertrag (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)

HO-030/2019

N 9.3

Weitere Verfahrensweise in einer Rechtsangelegenheit (Einreicher: Amtsdirektor)

HO-031/2019

N 10

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung