Auszug - Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Amtes Britz-Chorin-Oderberg

 
 
Sozialausschuss
TOP: Ö 7.3
Gremium: Sozialausschuss Amt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 27.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
AA-061/2017 Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Amtes Britz-Chorin-Oderberg
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:AmtsdirektorAktenzeichen:10.20

Herr Marten stellt fest, dass in der vorherigen Sitzung der Passus „…bis zu zwei Mitglieder…“ besprochen wurde. Herr Wrana antwortet, dass dies aufgrund rechtlicher und gesetzlicher Grundlagen so nicht machbar wäre. Es muss bei Beiräten eine exakte Personenzahl beschrieben werden.

Herr Polster fragt, ob der Beirat auch arbeitsfähig ist falls nur ein Mitglied aus einem Ortsteil zu finden sei.

Herr Wrana sagt es wird ein Satz eingefügt, dass dies so möglich ist.

 

Herr Marten greift nochmal das Gespräch der letzten Sitzung auf und erklärt, dass jährlich 156 € Aufwandsentschädigung völlig ausreichend wären. Er fragt bei der Verwaltung an, ob bereits eine Mitgliederliste von Frau Drechsler-Wiese zugesandt wurde. Die Antwort lautet nein.

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Änderung der Hauptsatzung inklusive der Ergänzung dem Amtsausschuss zu empfehlen.

 


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

8

6

6

-

-

-