Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Britz für das Haushaltsjahr 2018

 
 
Finanzausschuss Britz
TOP: Ö 8.1
Gremium: Finanzausschuss Britz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 06.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30
Raum: Haus des Lebens
Ort: Haus des Lebens, Weberstraße 4, 16230 Britz
BR-065/2017 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Britz für das Haushaltsjahr 2018
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor

Frau Gersdorf bittet um Auskunft:

-          Bahnhofsvorplatz S. 52

-          Aufwendungen Personalrat

-          Erbbaurechtsverträge, Weg zum Stadtsee

-          S. 70 – Baumkataster

-          S. 46 – Straßenunterhaltung „Zum Hasenpfuhl“ bitte absprechen, welche Leistungen erbracht werden

-          Grünflächenpflege, welche Leistungen werden erbracht.

 

Herr Marten:

-          Verweist auf 17.000 EUR die für Vereine zur Verfügung stehen

-          S. 32 – Fahrradunterstand/Investpauschale ( Fr. Gohlke - Zuschuss des Amtes, anstelle des Mittelübertrages, weil dieser wegen Wechsel der Trägerschaft nicht möglich ist)

-          S. 102 Sind hier die Mittel für die Jugendkoordination nachgewiesen- (Ja)

 

Herr Zieger:

-          Es ist noch immer die Zahlung von 4.000 EUR offen ( HdL).

-          S. 157 – Untersetzung  Seite 68

-          Finanzmittel für den Kita-Neubau

Frau Gohlke: Nach aktuellem Stand sind die geplanten Mittel ausreichend. Erst nach Kenntnis der >Ergebnisse aller Ausschreibungen steht fest, ob diese ausreichen.

 

Im Ergebnis der Beratung stimmen alle Mitglieder des Finanzausschusses für die Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Gemeinde Britz für das Jahr 2018.


Beschluss:

Die Gemeindevertretung Britz beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 560.000 EUR festgesetzt.

 

 

Der Finanzausschuss befürwort und empfiehlt der GV die Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018 einstimmig.