Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Britz für das Haushaltsjahr 2018
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Frau Gersdorf bittet um Auskunft: - Bahnhofsvorplatz S. 52 - Aufwendungen Personalrat - Erbbaurechtsverträge, Weg zum Stadtsee - S. 70 – Baumkataster - S. 46 – Straßenunterhaltung „Zum Hasenpfuhl“ bitte absprechen, welche Leistungen erbracht werden - Grünflächenpflege, welche Leistungen werden erbracht.
Herr Marten: - Verweist auf 17.000 EUR die für Vereine zur Verfügung stehen - S. 32 – Fahrradunterstand/Investpauschale ( Fr. Gohlke - Zuschuss des Amtes, anstelle des Mittelübertrages, weil dieser wegen Wechsel der Trägerschaft nicht möglich ist) - S. 102 Sind hier die Mittel für die Jugendkoordination nachgewiesen- (Ja)
Herr Zieger: - Es ist noch immer die Zahlung von 4.000 EUR offen ( HdL). - S. 157 – Untersetzung Seite 68 - Finanzmittel für den Kita-Neubau Frau Gohlke: Nach aktuellem Stand sind die geplanten Mittel ausreichend. Erst nach Kenntnis der >Ergebnisse aller Ausschreibungen steht fest, ob diese ausreichen.
Im Ergebnis der Beratung stimmen alle Mitglieder des Finanzausschusses für die Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Gemeinde Britz für das Jahr 2018. Beschluss: Die Gemeindevertretung Britz beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018. Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 560.000 EUR festgesetzt.
Der Finanzausschuss befürwort und empfiehlt der GV die Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018 einstimmig. |
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