Herr Matthes informiert:

-          Beschädigung der Kanalbrücke durch ein Schneeschiebefahrzeug. Beim Schiebevorgang war eine Metallplatte zwischen Brücke und Widerlager herausgehebelt worden. Deshalb ist die Brücke mit einer Geschwindigkeit von 10 km/h zu befahren. Die Brücke weist schon länger Mängel auf. Eine vollständige Sanierung soll frühestens dann erfolgen, wenn die Baumaßnahme an der L29 abgeschlossen ist. Eine Behelfsbrücke soll dann gebaut werden.

-          Durchführung der wiederkehrenden Prüfung zum Brandschutz in der Grundschule mit dem Ergebnis – der Unteren Bauaufsichtsbehörde ist ein Brandschutzkonzept vorzulegen. Hieraus könnte sich beträchtlicher Investitionsbedarf ergeben.

-          Versicherungsangebot für die Sporthalle – wird zurzeit überarbeitet und in der kommenden Sitzung erneut vorgelegt

-          Verkauf 2. Hälfte des Altenheimes und Trafohäuschen ist erfolgt, Kaufpreis ist geflossen. Keine weiteren Kosten für die Stadt.

Frau Hähnel informiert:

-          auf dem Schulhof sind die Baumscheiben mit Erdreich aufzufüllen und mit einem Sicherungsband zu versehen.

-          der aufgestellte Bauzaun auf dem Schulhof ist teilweise beschädigt und muss überprüft werden

-          Unterstützung der Perspektive Oderberg – Markt soll belebt werden und Markttreiben stattfinden (Befreiung von Marktgebühren prüfen oder öffentliche Toiletten nutzen)

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Daraufhin entgegnet Herr Matthes zu prüfen, ob Wasser und/oder Strom bereitgestellt werden kann.

Frau Hähnel fährt wie folgt fort:

-          Müllentsorgung am Ziegenwerder (Toter Arm) durch Bauhof ermöglichen

-          am 28.02.2018 um 10:00 Uhr erfolgt der Spatenstich für die Baumaßnahme zur Sanierung der L29 vor Ort

-          bittet um Einverständnis von den Stadtverordneten, ein Sitzungsgeld zu spenden, um Sitzbänke anzuschaffen.

-          ab 01.03.2018 hat die Stadt 4 AGH (Ein-Euro-Jobber) zur Verfügung.

Herr Matthes bemerkt dazu, dass diese 4 AGH in Oderberg und Liepe eingesetzt werden sollen.

Frau Hähnel fährt wie folgt fort:

-          Angelegenheit zur Parksituation am Oberkietz – noch ungeklärt

-          am Durchlass an der B158  (gegenüber der Auffahrt zum Oberkietz) sollte aus Sicherheitsgründen ein Schutz vorgesehen werden – noch ungeklärt

Herr Brandenburg teilt zum Durchlass folgendes mit: dieser Durchlass ist ca. 80 cm vom Gehweg Schwedter Straße entfernt. Nach Bauordnung als Grenzfall zu sehen – er sieht hier jedoch keinen Handlungsbedarf. Nach seiner Meinung, besteht keine Unfallgefährdung.

Frau Hähnel fährt wie folgt fort:

-          fehlende Radwege in Oderberg und Umgebung: Fördermöglichkeiten für die Schaffung von Radwegen über Pomerania oder Viadrina prüfen und Förderanträge stellen in Zusammenarbeit mit dem Landkreis Märkisch-Oderland für Hohensaaten (Schiffswerft in Richtung Hohensaaten).

Herr Matthes verweist darauf, dann auch einen Radweg von Liepe nach Bralitz durch die Wiesen und in Oderberg rechts der Schwedter Straße/Stichweg in Richtung Nettomarkt zu schaffen.