Auszug - Einwohnerfragestunde
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Herr Fritz Tiede weist darauf hin, dass das Schild „Behindertenparkplatz“ vor der Apotheke noch immer fehlt.
Herr Michael Tiede bemängelt die nicht funktionstüchtige Straßenbeleuchtung in der Schwedter Straße. Frau Hähnel informiert, dass in diesem Jahr noch mit dem Bau der Straßenbeleuchtung begonnen wird. Herr Tiede fragt, welche Baumaßnahme Richtung Bardin stattfindet, weil dort ein Graben ausgehoben wurde (Rückhaltebecken).
Herr Rothe bittet zu prüfen, ob ein Radweg rechts der Schwedter Straße geschaffen werden kann? Herr Matthes antwortet, dass in der Stadt viel zu erledigen sei, jedoch nur Pflichtaufgaben auf den Weg gebracht werden können. Oberste Priorität haben die Schule, Sporthalle und Beleuchtung. Es sollte geprüft werden, ob eine Möglichkeit im Rahmen der zuvor angesprochenen Schaffung von Radwegen über Fördermittel besteht z. B. als Stich-Radweg in Richtung Nettomarkt.
Frau Fröhlich fragt, wie sich Bewohner im Sanierungsgebiet bei anstehenden Baumaßnahmen verhalten müssen. Frau Hähnel bittet, sich diesbezüglich an das Bauamt in der Amtsverwaltung zu wenden.
Frau Marquardt bittet die Stadtverordnetenversammlung um Meinungsbildung, ob das Museum einen Antrag auf Zuwendung entsprechend der Tourismusförderrichtlinie des Landkreises Barnim stellen kann. Herr Matthes antwortet, dass dies ein Thema für den Entwicklungsausschuss wäre. Es wird festgelegt, dass die Sitzung des Entwicklungsausschusses zu diesem Thema am 28.02.2018 um 19:00 Uhr stattfinden soll.
Herr Rothe fragt, warum es keine Außenstelle der Amtsverwaltung in Oderberg gibt? Ein mobiler Bürgerkoffer einmal im Monat wäre seiner Meinung nach ausreichend. Herr Matthes antwortet, dass die Amtsverwaltung mit dem derzeitigen Arbeitspensum an seiner Kapazitätsgrenze angekommen sei. Im Amtsausschuss wurde mehrmals die Problematik von Frau Hähnel angesprochen. Derzeit fehlt auch entsprechendes Personal für eine Außenstelle. Konkrete Vorschläge sollen dem Amtsausschuss im Jahr 2019 unterbreitet werden, um eine Verbesserung der Dienstleistung herbeizuführen. |
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