Auszug - Maßnahmenbeschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Investitionsprogramms des Landkreises Barnim für ländliche Räume

 
 
Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
TOP: Ö 5.5
Gremium: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 15.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35
Raum: Feuerwehr Stolzenhagen
Ort: Feuerwehr Stolzenhagen, Ernst-Thälmann-Straße 19, 16248 Lunow-Stolzenhagen
LS-010/2018 Maßnahmenbeschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Investitionsprogramms des Landkreises Barnim für ländliche Räume
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor

Frau von Cysewski eröffnet den Tagesordnungspunkt mit einer Information zu der Straßenleuchte an der Bushaltestelle, diese soll laut dem Bauamt mit einer Solaranlage versehen werden und autark funktionieren.

 

Herr Püschel sagt, dass zu diesem Thema noch Vorschläge aus der letzten Sitzung in Erinnerung zu rufen sind und weist auf die Vorlage hin. In den 6 Punkten ist nichts für Stolzenhagen vorgesehen, die Frage ist, ob es deshalb ist, weil die Maßnahmen nicht umlagefähig sind. Und der Punkt 6 ist nun für 2019 geplant, obwohl ja über eine schnellstmögliche Durchführung gesprochen wurde. Außerdem möchte er wissen, was mit der Straßenbeleuchtung im Elsengrund ist. Dazu sagt der Amtsdirektor, dass man wenn dann die ganze Straße mit neuer Straßenbeleuchtung ausstatten müsste und nicht nur eine neue Lampe aufstellen, um diese Maßnahme mit Fördermitteln zu unterstützen. Die Vorsitzende findet auch es soll etwas für Stolzenhagen gemacht werden. Herr Gieseler möchte wissen, was mit dem Sandweg zum Caravanplatz ist, dies wurde bereits in früheren Sitzungen angesprochen. Herr Matthes erklärt, dass es um eine Investition zu sein, ein grundhafter Ausbau des Weges sein muss. Frau Schiwek möchte wissen, was mit dem Ziegeleiweg ist. Frau Teichert sagt, sie sieht es nicht als Problem, dass Stolzenhagen in den Investitionsmaßnahmen nicht aufgeführt ist, da dort investiert werden muss wo es nötig ist und nicht krampfhaft nach Maßnahmen gesucht werden sollte um etwas für beide Ortsteile zu fördern. Es gibt sicher andere Wege etwas für Stolzenhagen zu tun. Dem stimmt Herr Kruligk auch zu. Herr Mattes richtet das Wort an Herrn Püschel und bittet ihn um eine Stellungnahme zu den gewünschten Maßnahmen für Stolzenhagen. Herr Püschel bezieht Stellung und nennt als Beispiele Solarlampen und auch den Weg zum Caravanplatz, sowie das Geländer am Fließ. Er stimmt zu, wenn Fördermittel dafür nicht zu verwenden sind, sollte man Mittel aus dem Haushalt verwenden. Die Vorsitzende schließt damit dieses Thema ab und informiert den Amtsdirektor noch darüber, dass der Heizkörper im Raum der Feuerwehr Stolzenhagen nicht mehr funktioniert und dieser dringend ersetzt werden muss. Außerdem bittet sie darum, dass vom Bauamt ein Angebot für den Ausbau des Sandwegs erstellt wird.

 

Frau Teichert fragt warum der Dorfplatz als letztes in der Auflistung zu finden ist. Frau von Cysewski erläutert, dass Straßenbeleuchtung wichtiger ist und der Pariser in der Gewichtung weniger trägt. Auch die Lüdersdorfer Straße ist beschämend da der Bürgersteig so neu und toll ist und die Straße in einem desolaten Zustand. Herr Hagendorf fragt was mit dem Fahrradweg von Lunow zur Oder ist. Der Weg ist aufgebrochen und es gibt Durchwachsungen. Die Vorsitzende erklärt, dass geprüft werden muss wem dieser Weg gehört und bittet die Verwaltung darum (Kanalbrücke rechtsherum Richtung Eishaus).


Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen beschließt für die nachfolgend genannten Prioritäten einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Investitionsprogrammes des Landkreises Barnim für ländliche Räume zu stellen:

 

  1. Erneuerung Straßenbeleuchtungsanlage Gartenstraße (Ausführung 2018)
  2. Erneuerung Straßenbeleuchtungsanlage Stolzenhagener Straße (Ausführung 2018)
  3. Erneuerung Straßenbeleuchtungsanlage einschließlich Gehweg Fischerstraße (Ausführung 2019)
  4. Erneuerung Straßenbeleuchtungsanlage Bauernstraße (Ausführung 2019)
  5. Erneuerung Straßenbeleuchtungsanlage Dorfstraße (Ausführung 2019)
  6. Gestaltung Dorfplatz (Ausführung 2019)

 

 


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

11

8

8

0

0

0

 


  Beschluss: 15.02.2018 Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen ungeändert beschlossen
Mit Terminverzug am 01.07.2018 realisiert Koordinierung:
Bauamt  
Sachbearbeiter/-in: Juliane Ness  
Termin: 01.03.2018 Status: 01.07.2018
Auftrag:

Bericht an die Politik zum Stand der Umsetzung:

 

Bewilligungsbescheid liegt vor.