Herr Marschner teilt mit, dass am 25.04.2018 beim Amtsdirektor im Beisein der Kämmerin, einiger Gemeindevertreter und Herrrn Anders ein Gespräch zum Jahresabschluss Liepe 2011 stattfindet. Zu dieser Problematik soll sich nochmals ausgetauscht und nähere Erläuterungen gegeben werden. Gleichzeitig sollen detaillierte Informationen zu geplanten Investitionen zur Sprache kommen. Er schlägt vor, das Sachkonto „Vereinsförderung“ um 100,00 € von geplanten 900,00 € auf 1.000,00 € zu erhöhen.

Herr Manzke sieht die Kredite für den Landhof Liepe und die Regenentwässerung als große Belastung für den Haushalt der Gemeinde an.

Herr Marschner schlägt vor, im Beschlussvorschlag Satz 1 zu streichen. Frau Spann hingegen würde den ersten Satz so formulieren, dass die Gemeindevertretung den Haushaltsplan zur Kenntnis nimmt. Einen genehmigungsfähigen Haushaltsplan wird es auf Grund der Finanzsituation der Gemeinde nicht geben. Die Gemeinde Liepe befindet sich nach wie vor in der vorläufigen Haushaltsführung.

Die Gemeindevertretung ist dafür, Satz 1 in Beschlussvorschlag zu streichen.

Beschluss:

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 BbgKverf der Rahmen für Kassenkredite auf 200.000 EUR festgesetzt.

Abstimmungsergebnis