Frau Lüdecke erklärt, dass auch hierzu eine Anwohnerversammlung gemacht werden muss. Diese soll im Juni stattfinden. Es wurden Fördermittel dafür beantragt. Bisher wurden noch keine Gelder im Haushalt eingestellt. Die Ausschreibung findet gemeinsam mit der Gartenstraße statt.

Es entsteht eine Diskussion zu Formulierungen in Beschlussvorlagen.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen beschließt das Bauprogramm zur Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Stolzenhagener Straße im Ortsteil Lunow. Es sollen insgesamt 17 neue, auf LED-Technik basierende Straßenlampen installiert und mittels Erdverkabelung an das Straßenbeleuchtungsnetz der Gemeinde angeschlossen werden.

Die Verwaltung wird ermächtigt, die erforderlichen Planungsschritte ausführen zu lassen und die Maßnahme auf der Grundlage der vorgestellten Planungsvariante auszuschreiben.

Die Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen genehmigt die außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 62.240 EUR für die Errichtung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Stolzenhagener Straße im OT Lunow. Die Deckung erfolgt aus der Zuwendung des Landreises Barnim aus dem Investitionsprogramm für ländliche Räume sowie aus dem voraussichtlichen Zahlungsmittelüberschuss 2018 (HH-Plan 2018 91.660 EUR). Der Zahlungsmittelüberschuss wird sich dadurch zum 31.12.2018 um 46.092 EUR auf 45.568 EUR vermindern.

Darüber hinaus wird die außerplanmäßige, zweckgebundene Einzahlung (Zuwendung des LK Barnim aus dem Investitionsprogramm für ländliche Räume) in Höhe von 16.700 EUR genehmigt.

Abstimmungsergebnis