Auszug - Übernahme des Flurstückes 202/0.0 der Flur 4 in der Gemarkung Niederfinow

 
 
Gemeindevertretung Niederfinow
TOP: Ö 7.3
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Do, 13.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:05
Raum: Gemeindehaus Niederfinow
Ort: Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow
NI-070/2018 Übernahme des Flurstückes 202/0.0 der Flur 4 in der Gemarkung Niederfinow
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor

Herr Matthes erklärt, dass die Amtsausschuss eine Übertragung abgelehnt hat. Ein Besitzüberlassungsvertrag wird erarbeitet und der Gemeindevertretung vorgelegt.

 

Es entsteht eine Diskussion über die rechtliche Situation des Krafthauses und der damit verbunden Kosten und Risiken für die Gemeinde.

 

Herr Dr. Gollner möchte, dass die Kommunalaufsicht zur nächsten Sitzung eingeladen wird, um die rechtliche Situation endgültig zu klären.

 

Die Gemeindevertretung stimmt mit vier Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen für diesen Vorschlag.


  Beschluss: 13.09.2018 Gemeindevertretung Niederfinow zurückgestellt
Termin 28.09.2018 überschritten und noch nicht realisiert Koordinierung:
Liegenschaftsamt  
Sachbearbeiter/-in: Ute Fröscher  
Termin: 28.09.2018 Status: (offen)
Auftrag: