Frau Gohlke erläutert den Haushaltsplan.

Herr Matthes fragt an, ob für den Gehweg Fördermittel angestrebt werden, für die Regenentwässerung sind welche geplant.

Herr Otto erklärt, dass für die Regenentwässerung noch der Landtausch erfolgen muss. Der Landesbetrieb Straßenwesen gewährt 50% Förderung, aber das Grundstück muss Eigentum der Gemeinde sein.

Herr Silberbach lobt die Verwaltung und findet es sehr übersichtlich.

Einige Fragen werden bezüglich der Baumfällung, Neupflanzung und Grünflächenpflege gestellt.

Frau Gohlke hat alle Fragen beantwortet.

Herr Otto liest die Beschlussvorlage vor und lässt abstimmen.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Parsteinsee beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 200.000  EUR festgesetzt.

Abstimmungsergebnis