Herr Marschke beschwert sich, dass bei Durchführung von kirchlichen Veranstaltungen im Gemeindehaus die Grundstückseinfahrten in der Gartenstraße bzw. Puschkin-Ufer zugeparkt werden. Herr Matthes wird veranlassen, dem evangelischen Pfarramt die Situation zu schildern, mit der Aufforderung, hier Abhilfe zu schaffen, indem Parkmöglichkeiten auf dem kirchlichen Grundstück bereitgestellt werden.

Auch das Café „Hier und Jetzt“ muss für seine Gäste entsprechende Parkmöglichkeiten zur Verfügung stellen.

Herr Matthes fragt, welche Vorstellungen es hinsichtlich der Verkehrssituation in der Gartenstraße bzw. Puschkin-Ufer gibt, um eine lebensnahe Lösung zu finden. Er wird mit Frau Spann eine Vor-Ort-Begehung durchführen, um sich persönlich ein Bild von der Parksituation zu machen.

Frau Hähnel ist der Meinung, die Situation würde sich entschärfen, wenn verstärkt Kontrollen von Seiten des Ordnungsamtes durchgeführt und entsprechende Verwarnungen ausgesprochen werden.

Frau Werner bittet zu prüfen, ob rechtswidrig abgestellte Fahrzeuge im Bereich „Kietz-Eck“ kostenpflichtig abgeschleppt werden können.

Herr Mix erinnert, an eine bereits erfolgte Postwurfsendung in der Gartenstraße bzw. Puschkin-Ufer mit dem Inhalt, dass die Fahrzeughalter, wenn möglich ihre Fahrzeuge auf dem Privatgrundstück parken.

Frau Werner schlägt vor, diese Postwurfsendung ebenso am Oberkietz zu verteilen. Auch die Angermünder Straße sollte eine solche Postwurfsendung erhalten, so Herr Mix.

Die Informationsvorlage wird zur Kenntnis genommen.