Herr Matthes verweist auf die heute übergebenen Unterlagen. Da die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung keine Gelegenheit hatten sich einzulesen, soll heute nur eine Vorberatung erfolgen und in der nächsten Sitzung erneut beraten werden. Die Abstimmung mit der Kommunalaufsicht ist erforderlich. Es werden folgende Hinweise zum Haushalt gegeben:

-          Ergebnishaushalt ist strukturell ausgeglichen

• Probleme: Klärung offen, ob die Ausbuchung der Ausleihe (KGW-Kreditmittelübertragung) als außerordentlicher Aufwand verbucht werden darf
• Vorteil: Ergebnisverbesserung 2015 um +760.469,28 EUR
• wenn die Zuordnung nicht aktzeptiert wird (Fehlbetragsvortrag aus 2016 mit 639.823,69 EUR
• Wertung der Rückstellen für das anstehende Gerichtsverfahren Hangsicherung Stump, wenn ordentlicher Aufwand, dann verschlechtert sich das Ergebnis 2018 um 754,910 EUR
• Nachzahlung Baubetriebshof für Mehrinanspruchnahme gegenüber dem Umlagesatz (Anteil Amtsumlage, Friedhöfe, Grünflächenpflege).

Nach kurzer Diskussion wird darüber abgestimmt, die Vorlage zurückzustellen.

Abstimmungsergebnis:

ja8nein 0enthalten0