Der Amtsdirektor erklärt warum die Kita bezuschusst werden muss/soll. In diesem Jahr wurden die Mittel vergessen einzuplanen, dies wird künftig wieder geschehen. Es sind ca. 71.000,00 € offen, diese entsprechen einer Pflichtzahlung (da pflichtige Selbstverwaltungsaufgabe der Gemeinde), müssen aber überplanmäßig genehmigt werden

Es entsteht die Frage was in den benannten Betriebskosten enthalten ist. Laut dem Amtsdirektor Herrn Matthes sind auch Personalkosten in den Betriebskosten (in diesem Falle) enthalten. 84% der Personalkosten werden vom Landkreis erstattet.

Der Amtsdirektor sagt, es soll eine Bezuschussungsrichtlinie entworfen werden die zur Vereinheitlichung der Zahlungen führen soll. Diese Richtlinie wird sich an den kommunalen Einrichtungen orientieren.

Herr Püschel fragt, wie es mit der Beitragsfreiheit aussieht. Herr Matthes sagt, dass derzeit   125,00 € pro Kind pro Monat vom Land erstattet (Vorschuljahr ist bereits beitragsfrei).

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen genehmigt folgende außerplanmäßige Aufwendungen im Haushaltjahr 2019:

1. 3650201-60100-531800050.000 Euro (Zuschuss der Gemeinde 2019)
2. 3650201-60100-549300021.000 Euro (Zuschuss der Gemeinde 2018).

Abstimmungsergebnis