Frau Fürst erläutert die Vorlage.

Herr Dr. Gollner erklärt, dass derzeit keine Gefahr zum Verlust des Parkplatzes besteht. Der Vertrag verlängert sich automatisch um ein Jahr, wenn er nicht gekündigt wird. Herr Gollner ist nicht gegen das Projekt, sondern sieht erhebliche Bedenken, da die Einnahmen des Parkplatzes die Ausgaben decken müssten. Es muss wirtschaftlich geführt werden.

Beschluss:

Die Gemeinde Niederfinow beabsichtigt die Gründung eines gemeinnützigen kommunalen Unternehmens, welches im öffentlichen Interesse in enger Zusammenarbeit mit der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) gegründet werden soll. Dieses kommunale Unternehmen soll verschiedene Areale des Schiffshebewerkes bewirtschaften und damit wichtige Belange des Gemeinwohls voranbringen. Hierzu zählt u.a. die Betreibung des Denkmals Krafthaus, die Bewirtschaftung des Parkplatzes und des Informationszentrums der Wasserschifffahrtsverwaltung und der Touristinformation. Weiterhin sollen Führungen und technische Erläuterungen zur Technik und Technikgeschichte sichergestellt werden. 

Perspektivisch soll das Unternehmen den Standort Schiffshebewerk attraktiver und zukunftsfähig machen. Dies soll in Kooperation mit regionalen Akteuren aus Verwaltung, Tourismus, Politik und Kultur im Interesse der Besucher und Besucherinnen sowie der Gemeinde agieren.

Der Amtsdirektor wird beauftragt, aufbauend auf den Ergebnissen des integrierten Konzeptes von „team red Deutschland GmbH“ und „Futour Dresden“ die rechtlichen und konzeptionellen Voraussetzungen für eine entsprechende gemeinnützige Unternehmensgründung zu klären, damit im Jahre 2020 der Betrieb des kommunalen Unternehmens aufgenommen werden kann. Die Gemeinde Niederfinow bekennt sich zu einer gemeinsamen und engen Zusammenarbeit in diesem Sinne mit der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV).

Abstimmungsergebnis