Auszug - Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und -einrichtungen sowie Einsatztechnik zwischen dem Amt Britz-Chorin-Oderberg und der Stadt Oderberg

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 5.1
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Mi, 12.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Rathaus Oderberg
Ort: Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg
OD-016/2014 Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und -einrichtungen sowie Einsatztechnik zwischen dem Amt Britz-Chorin-Oderberg und der Stadt Oderberg
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Frau Solveig Spann

Frau Göcke weist darauf hin, dass keine Inventarliste vorliegt. Diese ist zur nächsten Beratung vorzulegen.

Herr Hehenkamp erklärt, dass diese Vertragsüberarbeitung auf Grund der Doppik erfolgt. Der Vertrag regelt den Wertausgleich, was bisher nicht geregelt war.

Frau Göcke schlägt vor die Beschlussvorlage zurückzustellen und im Ausschuss zu beraten.

Frau Hähnel lässt über die Zurückstellung abstimmen.


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

11

11

0

0

0