Auszug - Niederschlagswasserableitung Dorfstraße

 
 
Gemeindevertretung Niederfinow
TOP: Ö 7.3
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow Beschlussart: an Verwaltung zurück verwiesen
Datum: Do, 14.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:10
Raum: Vereinsheim am Sportplatz
Ort: Vereinsheim am Sportplatz, Am Bahnhof 10, 16248 Niederfinow
NI-037/2020 Niederschlagswasserableitung Dorfstraße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor

Herr Dr. Gollner erklärt, dass ihm die Rechtsgrundlage fehlt, warum die Gemeinde in der Verantwortung steht. Die Problematik zur Niederschlagswasserableitung an dieser Stelle wird durch private Grundstücke verursacht. Die Eigentumsverhältnisse müssen vorher geklärt werden. Auch ist die Verhältnismäßigkeit nicht gegeben, da die Kosten sehr hoch sind. Der Entwicklungsausschuss sollte im Vorfeld darüber diskutieren und Vor-Ort eine kostengünstigere Lösung finden.

 

Herr Matthes erklärt, dass die Gemeinde Baulastenträger ist und dadurch in der Verantwortung steht. Die Herstellung des Durchlasses wäre eine kostengünstigere Alternative.

 

Frau Gerber erkundigt sich nach dieser Einzelfallentscheidung. Andere Stellen im Ort haben doch auch Probleme mit der Niederschlagswasserableitung.

 

Herr Springer schlägt vor, die Vorlage zurückzustellen und an den Entwicklungsausschuss zu verweisen.

 

Die Gemeindevertretung stimmt einstimmig für den Vorschlag von Herrn Springer. Die Vorlage (Thematik) wird zurückgestellt und zunächst im Entwicklungsausschuss behandelt.

 

 


  Beschluss: 14.05.2020 Gemeindevertretung Niederfinow an Verwaltung zurück verwiesen
Termin 28.05.2020 überschritten und noch nicht realisiert Koordinierung:
Bauamt  
Sachbearbeiter/-in: Martina Krenz  
Termin: 28.05.2020 Status: (offen)
Auftrag: