Auszug - Bestellung eines anwaltlichen Vertreters der Gemeinde Niederfinow im Rahmen der Gründung des kommunalen Unternehmens "Tourismusförderung Schiffshebewerk"
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Mönikes erhält rederecht und erklärt seine Vorstellungen zur Zusammenarbeit und den zukünftigen Werdegang.
Keine weiteren Wortmeldungen zum Tagesordnungspunkt. Beschluss: Die Gemeindevertretung Niederfinow bevollmächtigt Herrn Rechtsanwalt Jan Mönikes, Choriner Straße 13, 16248 Niederfinow, in Kanzlei Schalast & Partner Rechtsanwälte Berlin, als sachkundigen Verhandlungspartner im Namen der Gemeinde Niederfinow im Rahmen >Gründung einer Eigengesellschaft, Tourismusförderung Schiffshebewerk< aufzutreten und die Gemeinde in diesem Zusammenhang anwaltlich zu vertreten. Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Vollmacht (Anlage zum Beschluss) und die Rahmenvereinbarung für die Rechtsvertretung zu unterzeichnen. Die mit der hier beschlossenen rechtlichen Vertretung entstehenden überplanmäßigen Aufwendungen im Konto 5750101-70803-5431030 werden genehmigt.
Abstimmungsergebnis
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
