Auszug - Erlass einer Gebührensatzung für den kommunalen Friedhof Liepe - Gebührensatzung

 
 
Gemeindevertretung Liepe
TOP: Ö 5.2
Gremium: Gemeindevertretung Liepe Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 07.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Sportlerheim Liepe
Ort: Sportlerheim Liepe, Am Sportplatz 3 b, 16248 Liepe
Zusatz: Für die Tagung der Sitzung der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Besucherder Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
LI-031/2020 Erlass einer Gebührensatzung für den kommunalen Friedhof Liepe - Gebührensatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor

Es fehlt die Gegenüberstellung alter und neuer Gebühren, so Herr Marschner.

 

Herr Matthes verweist auf die Notwendigkeit der Kostendeckung. Leider entstehen jährlich hohe Kosten für die Bewirtschaftung durch den BBH und dagegen gibt es nur sehr wenige Beisetzungen. Dadurch werden höhere Umlagen erforderlich. Eine nur 22%-ige Erhöhung der Gebühren würde nur eine geringe Veränderung der Einnahmen zur Folge haben.     Wäre aber ersteinmal ein erster Schritt. Noch günstiger ist jedoch, die Erhöhung auf 30 % festzulegen.

 

Herr Dr. Haase sieht bei einer Erhöhung der Gebühren, egal wie hoch, Probleme dies den Bürgern zu erklären.

 

Herr Matthes verweist nochmals auf seinen eingangs gemachten Vorschlag, eine Erhöhung vorerst um 22% zu beschließen.

 

Warum muss überhaubt eine Kalkulation der Friedhofsgebühren erfolgen? Fragt Herr Anders an.

 

Es wird der Vorschlag unterbreitet die Kosten für den Baubetriebshof nicht umzulegen.

 

Weiterhin erfolgt eine Diskusion zur Gebührensatzung.

 

 


Beschluss:

Die Gemeindevertretung Liepe beschließt die Gebührensatzung für den Friedhof Liepe gemäß Anlage 1 mit einem Kostendeckungsgrad von

______________ %.

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

8

8

2

5

1

0