Auszug - Leistungsvereinbarung zur Gewährung der Integration von Kindern und Jugendlichen und deren Familien mit Migrationshintergrund
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Die Vorsitzende erklärt, dass das Land Brandenburg der Stadt Oderberg 40.000,00 EUR für Integration zur Verfügung stellt. Der erste Teilbetrag für das erste Halbjahr 2020 in Höhe von 20.000,00 EUR soll im Einvernehmen mit Frau Hampel in einen Rutschen-Turm und eine Tischtennisplatte auf dem neu entstehenden Spielplatz vor der Sporthalle sowie in eine weitere Tischtennisplatte auf dem Spielplatz vor dem Museum investiert werden. Auf Anraten des Denkmalschutzes sollen für den Spielplatz vor der denkmalgeschützten Sporthalle keine grellen Farben verwendet werden. Der Rutschen-Turm wird daher in Holz-Optik gebaut und die Kletterseile zur Verbindung zwischen dem Baumhaus und dem Rutschen-Turm werden grün sein. Der Restbetrag in Höhe von 20.000,00 EUR wird zum Ende des zweiten Halbjahres 2020 zur Verfügung gestellt. Frau Hähnel bittet die Stadtverordneten um Vorschläge für weitere Investitionen zur nächsten Sitzung im September, so dass eine entsprechende Beschlussvorlage im Oktober vorgelegt werden kann. Herr Brandenburg schlägt vor, sich z.B. auch mit dem IB diesbezüglich zu beraten.
Frau Schröter bedankt sich in diesem Rahmen für das von der Feuerwehr Oderberg durch Schrottsammlung zusammengetragene Geld, welches für den Spielplatz vor der Sporthalle gespendet wurde. Die Bürgermeisterin verweist in diesem Zusammenhang auf den Zeitungsartikel des heutigen Tages im „Mittwochs Markt“.
Frau Hähnel schlägt vor zur nächsten Sitzung ein Schreiben vorzubereiten, indem sich die Stadtverordneten bereit erklären, ihr Sitzungsgeld vom entsprechenden Sitzungstag zu spenden. Dieser Vorschlag trifft auf Zustimmung.
Da keine weiteren Fragen bestehen, verliest die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung den Beschlusstext und führt die Abstimmung durch. Beschluss: Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt die Beschaffung eines Kletter-/Rutschenturmes für den neuen Spielplatz an der Sporthalle (~ 10.588,00 €), sowie die Beschaffung von zwei Tischtennisplatten (~ 9.257,00 €). Die Kosten werden aus der Integrationspauschale refinanziert.
Abstimmungsergebnis
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