Auszug - Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Leistungen der Feuerwehr des Amtes Britz-Chorin-Oderberg

 
 
Amtsausschuss
TOP: Ö 7.1
Gremium: Amtsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 03.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Für die Tagung der Sitzung der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Besucherder Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
AA-031/2020 Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Leistungen der Feuerwehr des Amtes Britz-Chorin-Oderberg
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor

Herr Matthes stellt Frau Judith Oerkwitz vom Institut für Public Management (IPM) vor. Frau Oergwitz hat die Kalkulation der Kostenersatzsätze für die Einsätze der Feuerwehr vorgenommen und erläutert anhand einer Präsentation die Kalkulation.

Herr Matthes informiert, dass in der letzten Sitzung ein Entwurf der Satzung vorlag. Es gab Fragen bezüglich der Plausibilität der angesetzten Beträge. Diesbezüglich wurde die Kalkulation entsprechend überarbeitet. Frau Oerkwitz erklärt die Kalkulation anhand einer Präsentation. Fragen zur Kalkulation werden durch Frau Oerkwitz, Herrn Matthes und Frau Köppen beantwortet.

 


Beschluss:

Der Amtsausschuss des Amtes Britz-Chorin-Oderberg beschließt die als Anlage 1 dieser Sitzungsvorlage beigefügten Satzung über den Kostenersatz und Gebührenerhebung für Leistungen der Feuerwehr des Amtes Britz-Chorin-Oderberg auf der Grundlage der Kostenkalkulation vom 13.08.2020. Zusammenfassung der Kosten für die Leistungen der Feuerwehr ist Bestandteil der Satzung (beigefügt als Anlage 4).

 


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

17

17

15

0

2

0